Joachim Kuhs

 

Streit eskaliert

Die Auseinandersetzung um den Vorsitz der Deutschen Partei (DP) hat sich weiter zugespitzt. Nachdem der Bundesvorstand den Vorsitzenden Heiner Kappel am 22. Januar für abgesetzt erklärt hatte, hat Kappel in der vergangenen Woche eine einstweilige Anordnung des Bundesschiedsgerichts erwirkt, die ihn in seinem Amt bestätigt. Der Bundesvorstand teilte daraufhin mit, daß er die Entscheidung des Parteigerichtes nicht anerkenne. „Wir haben die Entscheidung wegen Formfehlern durch einen Anwalt ablehnen lassen“, sagte Vorstandsmitglied und Pressesprecher Gottfried Burischeck gegenüber der JUNGEN FREIHEIT. Gegen den Vorsitzenden des Bundesschiedsgerichts, Folkmar Schniewind, der für die Entscheidung verantwortlich sei, habe der Vorstand zudem einen Befangenheitsantrag gestellt. Kappel sagte hingen, die Entscheidung des Schiedgerichtes habe seiner Ansicht nach weiterhing Gültigkeit. Er sei der rechtmäßige Vorsitzende der Deutschen Partei. Mittlerweile kontrolliert der Bundesvorstand der DP wieder die Internetseite der Partei, die auf Veranlassung Kappels in der vergangenen Woche vom Betreiber gesperrten worden war. Burischeck sagte, der Vorstand habe sich mit der Firma, die die Seite betreut, geeinigt, daß der Bundesvorstand den Internetauftritt zunächst weiterführen könne. Kappel teilte mit, daß er derzeit rechtliche Schritte prüfe, um wieder Zugriff auf die Inhalte der Seite zu bekommen. Burischeck widersprach unterdessen dem von Kappel in der JF geäußerten Vorwurf, ehemalige Mitglieder der Republikaner, die jetzt im Bundesvorstand der DP säßen, betrieben die Annäherung der Partei an die NPD. Auch der amtierende Bundesvorstand wolle die DP als eigenständige und unabhängige Partei in Deutschland erhalten. Allerdings müsse man auch realistisch sein und anerkennen, daß die DP derzeit nicht in der Lage sei, einen flächendeckenden Wahlkampf zu organisieren. Das habe die Europawahl gezeigt. Ziel müsse es daher sein, die Partei von der Basis her aufzubauen. Eine Zusammenarbeit mit der NPD auf kommunaler Ebene wolle er dabei nicht ausschließen, sagte Burischeck: „Schließlich gibt es viele anständige und vernünftige NPD-Mitglieder.“

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