Konzentration auf Hochburgen

Nach dem mäßigen Abschneiden bei der vergangenen Bundestagswahl gibt sich die NPD betont optimistisch und selbstbewußt. Mit 1,6 Prozent hatte die Partei ihr Wahlziel, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen, klar verfehlt. Zudem hatte sie keines der drei angestrebten Direktmandate erringen können. Dennoch versuchen die Nationaldemokraten aus einzelnen Wahlergebnissen positive Schlüsse zu ziehen, die im Umkehrschluß von Experten als Gefahr gewertet werden. So deuten die bei der Bundestagswahl erreichten 4,9 Prozent in Sachsen auf ein Stammwählerreservoir hin, das nach Ansicht des Chemnitzer Parteienforschers Eckhard Jesse nicht mehr alleine mit einem reinen Protestwahlverhalten zu erklären sei. Auch wenn die NPD in den westdeutschen Bundesländern weitestgehend ein Schattendasein fristet, scheint sie in Mitteldeutschland ihre Position ausgebaut zu haben. In ihren dortigen Wählerhochburgen wie etwa Sachsen und gerade auch unter den Jungwählern ging sie gestärkt aus der Bundestagswahl hervor. Der Pressesprecher der sächsischen NPD-Landtagsfraktion, Holger Szymanski, zeigte sich über das Wahlergebnis erfreut, da durch die Wahlkampfkostenerstattung nun eine langfristige politische Arbeit möglich sei. „Dennoch wird die NPD ihre finanziellen wie personellen Ressourcen zukünftig nur dort einsetzen, wo sich die Partei auch Aussichten auf Erfolg ausrechnet“, sagte Szymanski. Neben den beiden anstehenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden Württemberg will die NPD nach Aussage von Szymanski im nächsten Jahr vor allem in Mecklenburg-Vorpommern punkten. Hier verspricht sich die NPD einen Einzug in den Schweriner Landtag. Bei der Bundestagswahl konnte sie in dem Bundesland 3,5 Prozentpunkte erringen. Seit 2004 ist sie zudem bereits mit zehn Mandaten in verschiedenen Kreistagen vertreten. Partei will sich um Bündnis mit Republikanern bemühen Das Konzept, dort Präsenz und Stärke zu zeigen, wo sie ohnehin schon halbwegs etabliert ist, will die NPD auch am kommenden Sonntag bei den Nachwahlen zum Bundestag in Dresden anwenden. Szymanski, der hier gleichzeitig als örtlicher Wahlkampfleiter fungiert, rechnet nach eigenen Angaben mit einem guten Ergebnis, will sich jedoch auf keine genauere Prognose festlegen lassen. Der parteilose Kandidat der NPD, Franz Schönhuber, wirbt in Dresden mit dem Slogan „Arbeit, Familie, Vaterland“ um die Wählerstimmen. Dieser Wahlkampfspruch hatte dem sächsische CDU-Kandidaten Henry Nitzsche im Bundestagswahlkampf heftige Kritik eingebracht, da er zuvor bereit von der NPD verwendet worden war (JF 36/05). „Die drei Begriffe sind für die große Mehrheit der Deutschen positiv konnotiert und bringen unser politisches Wollen auf eine treffende Formel“, sagt der NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel, der ankündigte, seine Partei wolle programmatisch an ihrem Kurs festhalten. „Der Kampf gegen Zuwanderung, die Europäische Union und die Globalisierung bestimmt das programmatische Koordinatensystem der NPD“, sagte Gansel. An diesem Sonntag will der Bundesvorstand der NPD das weitere Vorgehen der Partei erörtern. Zentrales Thema der Sitzung dürfte auch das zukünftige Verhältnis zu den Republikanern sein. Die NPD bemüht sich angesichts der beiden anstehenden Landtagswahlen im Südwesten erneut um eine gemeinsames Wahlbündnis, das der Vorsitzende der Republikaner, Rolf Schlierer, weiterhin entschieden ablehnt. Sollte sich die Haltung der Republikaner nicht ändern, werde die NPD sich gezielt um einzelne Amtsträger der Republikaner bemühen, kündigte Parteisprecher Klaus Baier an.

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