AfD Alternative für Deutschland Wahlkampagne

 

Drei trauen sich

Für die großen Parteien war die Ankündigung von Bundeskanzler Gerhard Schröder, noch in diesem Jahr Neuwahlen herbeizuführen, eine Überraschung. Für die kleinen Parteien war sie ein Schock. Während die Volksparteien SPD und CDU sowie FDP, Grüne und PDS auf gut organisierte Parteiapparate und zumeist auch auf eine gefüllte Wahlkampfkasse zurückgreifen können, sieht es bei den kleineren Parteien bescheiden aus. Für sie ist es aufgrund der geringen Mitgliederzahlen schon ein Kraftakt, einen Landtagswahlkampf zu organisieren. Eine Bundestagswahl wird da auch unter normalen Umständen zur Belastungsprobe – für eine vorgezogene Wahl gilt dies um so mehr. Trotz dieser Schwierigkeiten und des mit 0,9 Prozent enttäuschenden Abschneidens bei den Landtagswahlen in Nordrhein Westfalen wollen die Republikaner bei einer vorgezogenen Bundestagswahl antreten. Das beschloß die Parteispitze Ende vergangener Woche nach kontroversen Diskussionen. „Es wird unheimlich schwierig für uns“, sagte die geschäftsführende stellvertretende Bundesvorsitzende Uschi Winkelsett gegenüber der JUNGEN FREIHEIT. Da die Republikaner in keinem Landtag vertreten sind, müssen sie laut Bundeswahlgesetz in jedem Bundesland – abhängig von der Zahl der Wahlberechtigten – bis zu 2.000 Unterstützungsunterschriften für ihre Landeslisten sammeln, um bei der Wahl antreten zu dürfen. Da die Unterschriftensammlung sehr aufwendig und zeitintensiv ist werden die Republikaner aller Vorraussicht nach nicht in allen Bundesländern Landeslisten aufstellen. „Wir werden uns auf die neun Bundesländer konzentrieren, in denen wir bei der letzten Bundestagswahl 90 Prozent unserer Stimmen geholt haben“, sagte Winkelsett. In den kommenden zwei Wochen sollen die Aufstellungsparteitage für die Landeslisten stattfinden. Trotz der schwierigen Ausgangslage verteidigt Winkelsett den Entschluß der Republikaner. „Wenn wir nicht antreten, können wir nicht mehr den Anspruch erheben, eine bundesweit agierende Partei zu sein.“ Zudem erwarte sie, daß es nur wenige kleine Parteien schaffen, bei einer vorgezogenen Wahl anzutreten. Dadurch würde die Chance für die Republikaner steigen, mehr als 0,5 Prozent der Stimmen und somit Wahlkampfkostenerstattung zu erhalten. Besser ist die Ausgangslage für die NPD. Da die Partei im vergangenen September in den Sächsischen Landtag eingezogen ist, entfällt für sie die Verpflichtung, Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Die NPD will daher deutschlandweit nicht nur mit Landeslisten, sondern auch mit Direktkandidaten in den 299 Bundestagswahlkreisen antreten. Auch die NPD will jetzt „schnellstmöglich“ einen Listenparteitag einberufen, um die Kandidaten für die Landeslisten zu bestimmen. Der Wahlabsprache zwischen der NPD und der DVU folgend werden 15 Kandidaten der DVU über die Landeslisten der NPD zur Bundestagswahl verteilt, sagte Parteisprecher Klaus Beier. In Nordrhein-Westfalen werden die beiden Parteivorsitzenden Gerhard Frey (DVU) und Udo Voigt (NPD) antreten. Beier kündigte an, daß zur Wahl auch unabhängige Kandidaten und einige „Überraschungskandidaten“ antreten werden. Über die Erfolgsaussichten äußert sich die Partei derzeit verhalten. Angesichts der Wahlergebnisse der NPD in Schleswig-Holstein (1,9 Prozent) und Nordrhein-Westfalen (0,9 Prozent) wäre es nach Ansicht Beiers „vermessen“, von einem Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde auszugehen. Wie Winkelsett verwies auch Beier darauf, daß es neben den etablierten Parteien aufgrund der knappen Fristen möglicherweise nur wenige kleine Parteien auf den Wahlzettel zur Bundestagswahl schaffen dürften. Dennoch will die NPD in Zusammenarbeit mit der DVU alles daransetzen, drei Direktmandate zu erringen, um so sicherzustellen, auch beim Verfehlen der Fünf-Prozent-Hürde in den Bundestag einzuziehen. Auf welche Wahlkreise sich die Partei dabei konzentrieren will, ließ Beier offen. Möglich wären etwa Wahlkreise in Sachsen oder Brandenburg, in denen NPD oder DVU in der Vergangenheit zweistellige Ergebnisse erzielt hätten, sagte Beier. Als dritte rechte Gruppierung plant die Partei Offensive D bei den Bundestagswahlen anzutreten. „Die Neuwahlen haben uns kalt erwischt“, sagte der Bundesvorsitzende Markus Wagner. Dennoch wolle die Partei versuchen, die Voraussetzungen für einen Wahlantritt zu erfüllen.

AfD Fraktion Sachsen-Anhalt Stellenanzeige Referent
Probeabo JF 2021 Gratis lesen

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat: Unterstützen Sie die JF mit einer Spende.

Der nächste Beitrag

ähnliche Themen
Hierfür wurden keine ähnlichen Themen gefunden.
aktuelles