Ein Bündnis wird zwecklos

Als kurz nach dem Fall der Mauer und der Wende in Osteuropa der finnische Spitzendiplomat Max Jacobsen gefragt wurde, wie er die Zukunft der Nato beurteile, gab er eine ebenso verblüffende wie scheinbar skurrile Antwort. Er kenne kein Militärbündnis, so sagte er sinngemäß, daß den Zweck seiner Gründung überlebt habe. Inmitten der damals herrschenden Euphorie – der Westen und damit die Nato waren als Sieger aus dem Kalten Krieg hervorgegangen – erinnerte der finnische Diplomat (der übrigens seinerzeit als Uno-Generalsekretär im Gespräch war), daran, daß das nordatlantische Bündnis gegen die Sowjetunion gegründet worden war. Nun hatte sich diese Sowjetunion Anfang der neunziger Jahre aufgelöst. Damit war der Nato das wichtigste Element eines Militärbündnisses abhandengekommen: es gab keinen gemeinsamen Feind mehr. Das Bündnis war in gewisser Hinsicht obsolet geworden. Es sollte allerdings fast anderthalb Jahrzehnte dauern, bis dieser Tatbestand manifestiert wurde. Geschichtliche Prozesse brauchen ihre Zeit. Einer der ersten Generalsekretäre der Nato hatte noch in den fünfziger Jahren, mitten im Kalten Krieg, den Daseinszweck des westlichen Militärpakts drastisch formuliert: „to keep the Russians out, to keep the Americans in and to keep the Germans down“ – das heißt „die Russen aus Europa heraushalten, die Amerikaner in Europa drinnenhalten und die Deutschen niederhalten“. Die überwältigende, allen gemeinsame Furcht vor einem massierten Panzerdurchbruch der Sowjets und des Warschauer Pakts bis an den Atlantik verhinderte damals, daß Lord Ismays Thesen überhaupt diskutiert wurden. Vor allem die Bundesrepublik war damals „Frontstaat“: Sie wäre als erste einer östlichen Aggression zum Opfer gefallen, hätte als Schlachtfeld dienen müssen. Angesichts der scheinbar überwältigenden konventionellen und zahlenmäßigen Überlegenheit des Ostens planten die Amerikaner den Einsatz taktischer Atomwaffen gegen die Sowjets auf deutschem Boden. Auch dieses heikle Thema wurde damals nicht wirklich ausdiskutiert – man war wie gelähmt vom scheinbar übermächtigen sowjetischen Koloß. Tagelang war die Nato faktisch lahmgelegt Es wirkt wie eine List der Geschichte, daß der faktische Niedergang der Nato ausgerechnet durch den Nahen Osten und den Irak sichtbar wurde. Da gab es plötzlich drei Natostaaten, die sich weigerten, der Türkei Waffen zur Verfügung zu stellen, welche für einen Angriff gegen den Irak – und damit zur Unterstützung der Amerikaner – eingesetzt werden konnten: Frankreich, Deutschland und Belgien. Tagelang legte das die Nato faktisch lahm. Am Ende konnte man sich der Peinlichkeit nur durch einen Formalkompromiß entziehen: indem man nämlich die Entscheidung in ein Gremium verlegte, in welchem Frankreich (das seit Charles de Gaulles Zeiten zwar Paktmitglied ist, aber nicht an der militärischen Integration teilnimmt) nicht vertreten war. Die Lösung wurde als großartiger Triumph gefeiert. In Wirklichkeit hat sich gerade jetzt die These des Max Ja-cobsen bestätigt: das westliche Bündnis konnte sich nicht über einen gemeinsamen Feind einigen. Statt dessen begann die Führungsmacht USA um sich zu schlagen, indem sie Franzosen und Deutsche verbal niedermachte – von Zeitungsartikeln, die aussagten, US-Soldaten seien für Frankreich gestorben, bis hin zu der absurden Gleichsetzung Deutschlands mit den „Schurkenstaaten“ Kuba und Libyen durch US-Verteidigungsminister Rumsfeld. Natürlich wurde anschließend beschwichtigt: Es sei alles nicht so gemeint gewesen. In Wirklichkeit ist in diesen Tagen innerhalb des westlichen Bündnisses etwas zerbrochen, das sich nur schwer wird kitten lassen. Die amerikanische Führungsmacht des Bündnisses hat es – aus welchen Gründen auch immer – nicht fertiggebracht, den „Haufen zusammenzuhalten“ (wie es in der rauhen Militärsprache heißt). Ein Bündnis ist stets Ausdruck gemeinsamer Interessen. Wenn diese Interessen schwinden, steht auch das Bündnis selbst zur Disposition. Deshalb kann „Bündnistreue“ niemals Selbstzweck sein. In dieser Situation hat die Bush-Administration einen weiteren Schritt unternommen, der als Stärkung des Bündnisses ausgegeben wird, in Wirklichkeit aber einer weiteren Fragmentierung Vorschub leistet. Man begann, die ost- und mitteleuropäischen Nato -Mitglieder und -Kandidaten – als angeblich „neues“ Europa gegen das „undankbare“ alte Europa in Stellung zu bringen. Es begann mit dem Brief der Acht und endete mit der Deklaration der zehn sogenannten „Vilnius-Staaten“ – von Estland im Nordosten bis Kroatien im Süden und Bulgarien im Südosten. Damit aber wurde der Interessenkonflikt innerhalb der Allianz erst recht offenbar. Die zehn östlichen Unterzeichner, die ein Kommentator aus Slowenien (das gleichfalls unterschrieben hatte) sarkastisch als „B-Liga“ der internationalen Politik bezeichnete, sind politisch-psychologisch und strategisch in einer ganz anderen Situation als die „alten“ Weststaaten. Unbehagen gegenüber der neuen „Achse“ wächst Für die baltischen Republiken stellt Rußland immer noch eine potentielle Bedrohung dar. Sie streben unter allen Umständen in die Nato, weil sie glauben, die amerikanische Führungsmacht werde sie schützen. Deshalb aber müsse man sich der amerikanischen Linie hundertprozentig anschließen. Polen wiederum sieht die Chance, sich als künftiger amerikanischer „Festlandsdegen“ aufzuwerten. Bulgarien und Rumänien sind so arm, daß sie Rettung vom großen Amerika, nicht aber von Europa erwarten. Mit Unbehagen sehen diese kleinen und mittleren Staaten, wie sich eine französich-deutsch-russische „Achse“ gegen die Amerikaner formiert. Sie reagieren, indem sie sich noch stärker an Washington anlehnen. Damit zerfällt Europa in eine proamerikanische und eine amerikakritische Gruppierung. Die Folgen sind bereits sichtbar: Zum jüngsten EU-Gipfel wurden die zehn Beitrittskandidaten auf Verlangen Frankreichs und Deutschlands nicht mehr eingeladen – und Präsident Chirac bezeichnete die proamerikanische Botschaft der zehn Vilnius-Staaten als schlichtweg „kindisch“. Gewiß, zunächst wird alles auf dem Kompromißwege überkleistert. Sowohl im Rahmen der EU wie der Nato lassen sich immer wieder Formeln finden, welche nach dem Motto „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht naß“ alles oder auch nichts besagen. Auch wäre es verfehlt, nun eine „Auflösung“ der Nato zu erwarten. Vielleicht werden spätere Historiker konstatieren, daß der Tag, an dem Bagdad angegriffen wurde, der Todestag der Nato war.

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