BERLIN. RBB-Intendantin Patricia Schlesinger steht seit Wochen in der Kritik. Gebührengelder habe sie, so die Vorwürfe, allzu großzügig für sich selbst und ihren Lebensstil eingesetzt. Beinahe täglich kommen neue Enthüllungen ans Tageslicht. Bisher blieb die 61jährige standhaft. Jetzt aber tritt sie mit sofortiger Wirkung zumindest als ARD-Vorsitzende zurück. Den mit Zwangsgebühren gutdotierten Posten der RRB-Intendantin, den sie sich neuerdings mit 300.000 Euro bezahlen läßt, will sie aber behalten.

Gestern Abend ließ sie in einer Pressemitteilung ihres Berlin-Brandenburger Senders verlauten: „Die öffentliche Diskussion um in meinen Verantwortungsbereich fallende Entscheidungen und Abläufe im RBB berührt inzwischen auch die Belange der ARD.“ Nun geht es nicht mehr ums Programm, sondern um sie: „Die Geschäftsleitung des RBB und ich sehen unsere Hauptaufgabe jetzt darin, zur Aufklärung dieser Vorwürfe beizutragen und unser Hauptaugenmerk auf den RBB zu richten.“

Nun will Kai Gniffke ARD-Vorsitzender werden

Im September findet die nächste ARD-Hauptversammlung statt. In Bremen muß dann ein neuer Vorsitzender bestimmt werden, der ab 1. Januar 2023 das Amt bekleiden soll. Der Intendant des Südwestrundfunks (SWR), Kai Gniffke, habe seine Bereitschaft erklärt, diese Aufgabe zu übernehmen, hieß es aus dem Senderverbund. Schon zu Zeiten, als er noch „Tagesschau“-Chef war, gab es immer wieder Vorwürfe, er würde die Nachrichtensendung arg einseitig nach links ausrichten.

Der dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk stets sehr verbundene Deutsche Journalisten-Verband (DJV) meinte, es sei richtig, daß Schlesinger Schaden von der ARD abwende. Der Rücktritt ändere jedoch nichts daran, daß sie die gegen sie erhobenen Vorwürfe lückenlos aufklären müsse. Davon hänge es auch ab, ob sie weiterhin an der Spitze des RBB stehen könne.

Schlesinger, seit sechs Jahren RBB-Intendantin, soll teure Abendessen in ihrer Privatwohnung auf die Gebührenzahler abgewälzt und ihren Dienstwagen für private Fahrten genutzt haben. Außerdem gibt es Kritik an einer deutlichen Erhöhung ihres Gehalts auf rund 300.000 Euro.

Schlesingers Ehemann rechnete, so die Vorwürfe, darüber hinaus sechsstellige Honorare für Dienstleistungen bei der Messe Berlin ab, die der RBB-Verwaltungsratsvorsitzende Wolf-Dieter Wolf als Chef des Messe-Aufsichtsrats befördert habe. Wolf bestreitet derartige Zusammenhänge, auch Schlesinger wehrt sich gegen jeden Raffke- und Vetternwirtschaft-Verdacht. (fh)