Gerhard Papke schreibt auf Twitter gern Klartext. Ob niederkniende Fußballmannschaften, die Selbstgerechtigkeit der Grünen, die schrille Kritik der LGBTQ-Lobby an Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán, islamistischer Terror oder die tödliche Messerattacke von Würzburg: Der Präsident der Deutsch-Ungarischen Gesellschaft ist ein Freund der deutlichen Worte. Von politisch-korrekten Floskeln oder gendergerechter Sprache hält er dagegen nichts.
Auf Twitter erntet Papke für seine direkten Art nicht nur Beifall. Als er sich gegen den Regenbogen-Hype des DFB bei der Fußball-EM aussprach, hagelte es Kritik und Empörung. Doch damit könne er umgehen, wie er dem Tagesspiegel verriet. In solchen Fällen helfe ihm seine rheinische Gelassenheit. Womit der frühere Chef der FDP-Fraktion im Düsseldorfer Landtag allerdings nicht umgehen kann, ist Zensur. Und genau diese traf ihn nun auf Twitter.
„Regeln zu Haß schürendem Verhalten“
Nach der tödlichem Messerattacke durch einen Somalier in Würzburg, bei der drei Frauen getötet wurde, hatte die Bild-Zeitung einen Artikel veröffentlich, in dem es um die hohe Kriminalitätsquote unter Asylbewerbern ging. Die Zahlen stützten sich dabei auf offizielle Statistiken.
Papke schieb unter Bezug auf den Artikel bei Twitter: „Die Zahlen, die die ‘Bild’ heute vorlegt, sind eindeutig: Das Problem der Gewaltkriminalisierung von ‘Zuwanderern’ ist keine Erfindung von bösen Rechtsradikalen, sondern brutale Realität. Wenn die Politik weiter beharrlich wegschaut, zerstört sie das Vertrauen der bürgerlichen Mitte.“
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Wenig später wurde der Beitrag von Twitter gelöscht und Papke zeitweise auf dem Kurznachrichtendienst gesperrt. Als Grund nannte Twitter, Papkes Beitrag habe gegen die „Regeln zu Haß schürendem Verhalten“ verstoßen. Es sei verboten, Gewalt gegen andere aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit oder nationalen Herkunft zu fördern.
Unangenehme Wahrheiten sollen unterdrückt werden
Papke schaltete daraufhin den Anwalt Joachim Steinhöfel ein, der Twitter eine Frist setzte, den Account wieder zu entsperren. Offenbar mit Erfolg. Am Dienstag war er wieder online. Auch der beanstandete Tweet ist wieder da.
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Papkes Kommentar dazu: „Es kann nicht sein, daß unangenehme Wahrheiten unterdrückt werden, nur weil einige sie nicht hören wollen.“ Dabei gehe es nicht um ihn selbst, sondern um die Meinungsfreiheit in Deutschland, sagte er der Bild. Wenn man Recherchen nicht mehr zitieren dürfe, „sind wir erkennbar auf einem gefährlichen Irrweg.“
