Dahinter steht eine Mission

Mit seinem neuen Buch erhebt der bekannte Fernsehjournalist Dirk Sager Anspruch darauf, zwei für die künftigen Beziehungen zu Rußland wichtigen Fragen nachzugehen: Was treibt Putin an? Dieser Problematik ist ein eigenes von insgesamt elf Kapiteln gewidmet. Und – was wird aus der wiedererstarkten Großmacht? Das Bemühen des Autors, auf diese Fragen eine zutreffende Antwort zu finden, ist unverkennbar und viele seiner Anmerkungen und Bewertungen zu und über Putin sind durchaus zutreffend. So wenn er betont, daß es das „handwerkliche Geschick“ Putins ist, „mit dem er selbst auf Gipfeltreffen souverän Überlegenheit demonstriert. Das schlichte Geheimnis seiner Taktik ist die sorgfältige Vorbereitung und die Fähigkeit, keine Gesprächswendung dem Zufall zu überlassen.“ In einer Fernsehrunde ging Sager noch weiter und betonte, Putin handle nicht um persönlicher Vorteile willen, sondern aus der Überzeugung heraus, er habe eine Mission zu erfüllen. In seinem neuen Buch wiederholt er diese These nicht, vielmehr scheint es, daß er selbst von einem Gespräch mit Putin im Kreml, das ihn stark beeindruckte, wieder loskommen möchte, womit er allerdings gerade belegt, daß ihn das damalige Auftreten Putins noch heute bewegt.Anstatt dieser Frage weiter nachzugehen, unterstellt er nun dem Präsidenten nach achtjähriger Amtszeit, Putin habe durch seine „Vexierspiele mit möglichen Nachfolgern“ das Land in Verwirrung gestürzt und wiederholt alle bekannten und immer wieder in deutschen Medien anzutreffenden Vorwürfe, Kritiken und Klischees vom Abbau des Rechtsstaates, der Aushöhlung der Verfassung, der angeblichen Rechtsunsicherheit und der Rohstoffe als „politische Waffe.“ Dabei greift der Autor – abgesehen von zwei Begegnungen mit Putin, mehreren Reisen nach Tschetschenien und einem Gespräch mit dem Abgeordneten Rybkin in einem Moskauer Café – kaum auf eigene Erlebnisse oder Recherchen zurück, sondern referiert eine Reihe Bücher anderer Autoren, die er in einer Literaturliste am Ende des Buches aufführt. Wenn man auch glücklicherweise feststellen kann, daß der Autor die in den benutzten Büchern behandelten Ereignisse meist in besserem Deutsch wiedergibt als diese Verfasser und die Ereignisse selbst subtiler beurteilt, manches sogar in Frage stellt, hätte man sich doch gewünscht, Sager wäre den aufgeworfenen Fragen nicht nur in Ansätzen, sondern umfassender und tiefgehender nachgegangen. Sicher hat er recht, daß die Abschaffung der Direktwahl der Gouverneure und die Einführung von sieben Bevollmächtigten Vertretern des Präsidenten das in der Verfassung verankerte Gleichgewicht der Institutionen die Machtbalance berühren. Richter des russischen Verfassungsgerichts in Moskau sind sich dieser Problematik durchaus bewußt, wie der Rezensent in mehreren Gesprächen feststellen konnte. Sie alle betonten aber auch, daß die von Putin ergriffenen Maßnahmen in keinem Fall die Verfassung verletzt hätten. Auch Sager hätte solche Gespräche führen können, statt sich nur auf Politologen zu stützen. Auch wäre es mehr als sinnvoll gewesen, der Frage nachzugehen, warum Putin bei allen politischen Schritten, die er unternahm, nie die Verfassung selbst oder auch nur teilweise in Frage stellte und zwar auch dann, als eine Zwei-Drittel-Mehrheit in der Duma eine Verfassungsänderung ermöglichte. Überhaupt verstärkt das Buch den Eindruck, daß Sager zu jenen politischen Kreisen, die in Rußland in den letzten acht Jahren das Geschehen entscheidend beeinflußten, kaum Kontakt hatte (was er auch selbst in einer Fernsehrunde bekannte). Diese Einseitigkeit seiner Kontakte führt dann auch zu manchen Fehlern. So berichtet er, Boris Jelzin sei bei seiner zweiten Vereidigung als Präsident (1996) so krank gewesen, daß er kaum den Eid sprechen konnte. Professor Wladimir Tumanov, mit dem der Rezensent seit über fünfzig Jahren befreundet ist, war damals Präsident des russischen Verfassungsgerichts und nahm in dieser Eigenschaft Jelzin den Eid ab. Er habe von dem behaupteten Zustand Jelzins nichts bemerkt. Gravierender ist natürlich, daß und warum so viele deutsche Journalisten und Medien jahrelang darüber orakelten, daß Putin einen Weg finden werde, um trotz anderer Festlegung in der Verfassung auch eine dritte Amtszeit als Präsident zu erreichen. Sager ist davon auch heute nicht ganz weit entfernt, wenn er an mehreren Stellen Putin „als seinen eigenen Nachfolger“ betrachtet. Dabei hat doch ein anderer Osteuropa-Spezialist, nämlich der Spiegel-Redakteur Fritjof Meyer schon vor zwei Jahren darauf hingewiesen, Putin werde nach seiner zweiten Amtszeit als Präsident Ministerpräsident des Landes werden. Der Rezensent hat im November 2006 in einem Vortrag in Freilassing, den später die Schweizer Zeitung Zeit-Fragen nachdruckte (17. September 2007), daran erinnert, daß nach Artikel 110 der russischen Verfassung alle exekutive Gewalt beim Regierungschef liegt und es daher sicher ist, daß Putin nach seiner Präsidentschaft das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen werde.Möglicherweise dachten und denken die meisten westlichen Berichterstatter auf Grund ihrer Erfahrungen im eigenen Land, es sei unvorstellbar, daß ein Politiker, dem sich die Möglichkeit bietet, seinen Machtposten zu behalten, dieses freiwillig aufgibt, nur weil die Verfassung das so vorsieht. Doch gerade auch hier wäre es sinnvoll gewesen, „auf die Vorgeschichte zurückzublicken“. Denn vieles, was Sager bei seinem Rückblick zusammenträgt, ist zwar nicht völlig neu, aber doch interessant und gut lesbar dargeboten. Der Autor scheint allerdings zu wenig in jene Zeit eingedrungen zu sein, in der sich der Kreis um den Bürgermeister Anatoli Sobtschak herausbildete, zu dem auch Putin in Leningrad/St. Petersburg gehörte. Denn es waren nicht irgendwelche in Rußland übriggebliebenen Reste aus den Reihen des KGB, die das Land aus Niedergang, Chaos und Pessimismus retten wollten, sondern es war eine kleine Schar, die sich ab 1990 in Leningrad um Sobtschak zusammenfand und die die gemeinsame Überzeugung verband, daß das Land nur gerettet werden könne, wenn man selbst damit anfange. Diesem Kreis ging es von Anfang an nicht um Posten und persönliche Macht, sondern um die Mission, das Land zu retten und wieder groß und stark zu machen. Auch wenn viele aus dem Geheimdienst kamen, so doch die meisten aus dem Auslandsdienst, aber wie das Beispiel Dimitri Medwedew zeigt, waren auch andere dabei. Der erste, der von einer „Gruppe“ sprach, war Sobtschak. „Durch die Beschuldigungen gegen mich“, so heißt es bei Sobtschak, „hat man gleichzeitig versucht, einer Gruppe von Personen aus St. Petersburg, die zu dieser Zeit hohe Posten in Moskau innehatten, früher aber meine Mitarbeiter, Stellvertreter und Referenten waren (Tschubais, Putin, Kudrin, Klebanow, Jushanow u.a.) einen Schlag zu versetzen.“ (Anatoli Sobtschak: Die Messer in meinem Rücken, München 2000). Der die Verfolgung Sobtschaks leitende Generalstaatsanwalt war eben jener Juri Skuratow, den der Autor als Ziel einer Kampagne des inländischen Geheimdienstes unter Putin ausmachte. Trotz solcher kritischen Anmerkungen bildet das Buch von Dirk Sager eine wichtige Diskussionsgrundlage für die Beantwortung der von ihm aufgeworfenen Fragen. Er räumt mit der Verherrlichung der Zeit unter Jelzin auf, gibt ein nüchternes Bild der Gruppen, die unter dem Begriff der „Opposition“ zu verstehen sind und öffnet den Blick auf die neue Wirtschaftsmacht, die Rußland mit seinen Rohstoffen nun einmal darstellt. Am Schluß bejaht er wohl zu Recht die Frage, ob „Rußland einen politischen Sonderweg eingeschlagen“ hat, auch wenn vieles noch offen bleibt. Der von sozialdemokratischen Politikern vertretenen These, man könne mit dem heutigen Rußland auf der Formel „Annäherung durch Verflechtung“ die Beziehungen pflegen, begegnet der Autor eher mit Skepsis. Dem kann man insoweit beipflichten, als Rußland sich wohl auch künftig gemäß seiner Geschichte, Sprache, Kultur und Mentalität als etwas Eigenes verstehen und seine Interessen entsprechend vertreten wird. Eine strategische Partnerschaft mit diesem Land ist sinnvoll und wünschenswert.Eine „Verflechtung“ wäre etwas anderes. Dirk Sager: Pulverfaß Rußland. Wohin steuert die Großmacht? Rowohlt Verlag, Reinbek 2008, gebunden, 272 Seiten, 19,90 Euro Prof. Dr. Wolfgang Seiffert war bis 1994 Direktor des Instituts für osteuropäisches Recht der Universität Kiel und lehrte danach am Zentrum für deutsches Recht der Russischen Akademie der Wissenschaften in Moskau Foto: Putin-Medwedew-Matroschka: Rußland gemäß seiner Geschichte, Sprache, Kultur und Mentalität als etwas Eigenes verstehen

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