Abgesang auf eine Wirtschafts-Weltmacht

Nachdem der Sozialismus auf deutschem Boden gescheitert ist, ist nun auch das heutige System der Sozialen Marktwirtschaft am Ende. „Das Modell Deutschland verschwindet im Nebel der Geschichte – unwiderruflich.“ Dies ist die zentrale These von Gabor Steingart, Leiter des Spiegel-Hauptstadtbüros. Insofern erfährt der Leser auch kaum neue Fakten aus der Ausbeutung des immer wieder beachtenswerten Spiegel-Archivs, doch die geballte Zusammenstellung der sozioökonomischen Erkenntnisse und Entwicklungen kommt einer explosiven Ladung gleich, die nur einen Schluß möglich macht: Deutschland steht vor dem Abgrund – und sein Niedergang zeichnet sich seit Jahrzehnten deutlich ab. Eine Wirtschaftsnation, die nach Bombenkrieg und Sieger-Demontagen zu einem weltweit bewunderten und beneideten „Wirtschaftswunder“ fand, „trudelt nicht von allein und nicht aufgrund fremder Einflüsse nach unten“. Verantwortlich ist laut Steingart die politische Führung, der es seit den siebziger Jahren nicht gelungen ist, wirkungsvoll auf den deutschen Niedergang zu reagieren: „Lassen wir uns nicht täuschen von dröhnenden Machtworten und kiloschweren Kabinettsbeschlüssen. In der ökonomischen Realität wurden bisher keine Siege errungen.“ Nach derart klaren Worten läßt sich der Volkswirt Steingart auf eine historische Replik ein und schwadroniert im Kapitel „Vom Aufstieg und Fall der Nationen“ – Paul Kennedy („Vom Aufstieg und Fall der großen Mächte“) hat hier andere Maßstäbe gesetzt – über die „ersten Notsignale der Bundesrepublik Deutschland“. Politisch korrekt klammert er dabei Punkte wie zum Beispiel die ausländische Invasion in unsere Sozialkassen mit ihren enormen volkswirtschaftlichen Belastungen aus. Dennoch: Allein die von ihm gut belegten „Notsignale“ bestätigen seine zentrale These: Bildungsverlust, Arbeitslosigkeit, Staatsschuld, Null-Wachstum, Immobilienblase, real sinkende Einkommen, weniger Wirtschaftsunternehmen, mehr Pleiten, Subventionen, Sozialleistungen, Spaßgesellschaft – alles Fehlentwicklungen, deren deutsche Maßlosigkeit eine moderne Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft im internationalen Wettbewerb nicht durchhalten kann. Dabei beginnt Steingart ebenso präzise wie banal: l „Wer Sorgen hat, hat auch Likör“, sagt der Volksmund. Fallen die Temperaturen der Volkswirtschaft, steigt das Verlangen nach alkoholischen Getränken. In Deutschland stieg seit Anfang der siebziger Jahre der Konsum. 14 Prozent allein im Jahr 1984, von 1990 bis 1991 um 25 Prozent. Die Erfahrung des Spiegel-Volkswirts: In Krisen trinken die Menschen mehr – ein stets untrügliches Signal. l Immer häufiger hängen Immobilienmakler ihre Verkaufsschilder auf die Straße. Vor allem für Geschäfte und Büros meist provisionsfrei. Mancher Mieter oder Hauseigentümer wundert sich dabei sicher, wie zahnlos die Spezies geworden ist, die einst ehrfürchtig Immobilienhaie genannt wurden. Seit zehn Jahren hat der Leerstand in Deutschland fast um 400 Prozent zugenommen. Derzeit stehen so viele Büroflächen leer, daß alle Läden und Büros der Geschäftsmetropole Frankfurt am Main dort hineinpaßten – eine Immobilienblase, die nur noch platzen kann. l Anhand der anschwellenden Kontostände auf den Spar- und Girokonten kann man sehr genau ermessen, was die Menschen von der Zukunft erwarten. Seit den siebziger Jahren beschleunigen sich dagegen Arbeitslosigkeit und Staatsschuld in ähnlicher Art, wie die Wachstumsrate der Wirtschaft sinkt. Die Arbeitslosigkeit stieg von 1970 bis 1990 um 1.100 Prozent, die Staatsverschuldung um 750 Prozent. Der Bürger bemerkt das instinktiv – und „bunkert“. l Das Wirtschaftswachstum halbierte sich nach 1990 auf nur noch 12 Prozent für ein ganzes Jahrzehnt, bevor die Volkswirtschaft das Wachstum praktisch einstellte: 2001 – 0,8 Prozent, 2002 – 0,2 Prozent, 2003 – 0,0 Prozent. Die Arbeitslosigkeit wuchs seit 1990 noch einmal um sechzig Prozent, die Staatsschuld verdoppelte sich auf nunmehr 1.350 Milliarden Euro. „Dabei veränderte die deutsche Einheit keineswegs die Entwicklungsrichtung, sie verstärkte nur den wirtschaftlichen Abstieg, der lange vorher begonnen hatte“, resümiert Steingart nüchtern die Fakten. l Angesichts ständig steigender Steuern und Sozialabgaben sinkt die Nettoeinkommensquote rapide. Die Niederländer, Schweden, Finnen und selbst die Briten verdienen heute durchschnittlich mehr als wir. Sie alle produzieren mehr Wohlstand und weniger Arbeitslose, mehr Wachstum und weniger Krisenangst. Den Wohlstandszuwachs gibt es, doch nicht bei uns. Er zieht an Deutschland vorbei. l Die Zahl deutscher Patente ist auch ein Gradmesser der Innovationsfreude. Heute kaufen wir fünfmal mehr Patente ein, als wir exportieren – und das allein von 1991 bis 2000. Dem deutschen Staat ist die Wissenschaft – trotz aller Parteiprogramme und Regierungserklärungen – nicht viel wert. Insgesamt gibt Deutschland nur 2,5 Prozent seines Bruttosozialprodukts für Forschung und Entwicklung aus, weniger als die USA, Japan, Schweden oder Finnland. Nicht einmal der Wert von Südkorea wird erreicht. Jeder siebte in Deutschland neupromovierte Wissenschaftler zieht mittlerweile in die USA. „Normal ist dieser Aderlaß nicht, auch nicht im Zeitalter der Globalisierung. Kein anderes Industrieland hat seine Forscher derart zahlreich ins Exil getrieben“, beklagt der Autor. l Trotz Gründertagen, Gründerwettbewerben und Gründerbörsen allerorten – die Zahl der Firmengründungen ging von 531.000 im Jahr 1991 auf 452.000 im Jahr 2002 zurück. Da die Liquidationen in dieser Zeit um 26 Prozent zunahmen, blieben bis 2002 nur 63.000 neue Firmen übrig. Meist Kleinst-Firmen, selten mit mehr als einem Beschäftigten und kaum Platz für Innovationen, die früher vor allem aus dem Mittelstand kamen. Von den vier Millionen registrierten Selbständigen ist heute jeder zweite ein „armer Hund“. Etwa 1,35 Millionen Unternehmer sind derzeit von der monatlichen Umsatzsteuervoranmeldung befreit, weil ihr Jahresumsatz unter 16.617 Euro liegt, bei einem Jahresgewinn von weniger als 1.000 Euro. So wenig haben deutsche Firmen noch nie verdient. Irgendwie rentabel wird das Ganze für viele nur durch die weitgehende steuerliche Absetzbarkeit der Lebensführung. l Die Löhne stiegen seit 1950 um 1.600 Prozent, die Arbeitszeit sank im Gegenzug um 18 Prozent. Ein durchschnittlicher deutscher Mann widmet nur 16 Prozent seiner ganzen Lebenszeit dem Beruf. Die größten Zeitbudgets gehören dem Müßiggang. Doch Freizeitspaß aller Art, so wichtig er ist, dient der Vermehrung des Volkswohlstandes fast nicht. „Es gibt kein Recht auf Faulheit“, verkündete Bundeskanzler Schröder 2001. Knapp eine Million Menschen werden heute von den Behörden als „erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger“ bezeichnet. Sie können arbeiten, aber sie tun es nicht – während ausländische Arbeiter die Saisonkräfte stellen. Die von jedem Deutschen geleistete Arbeitszeit hat sich von 1970 bis heute um ein Viertel reduziert. Gestiegen ist die Zahl der Arbeitslosen (um 2.900 Prozent) und der Sozialhilfeempfänger (um 525 Prozent). In Deutschland ist die Arbeit dabei, sich breitflächig aus dem Alltagsleben von Millionen zurückzuziehen: In Frankfurt/Oder arbeiten nur noch 32 Prozent der Einwohner, in Herne nur noch 28 Prozent. Auch in der deutschen Hauptstadt sind von 3,4 Millionen Menschen nur noch 1,5 Millionen mit einer bezahlten Arbeit beschäftigt. „Die Massenarbeitslosigkeit gehört mittlerweile zu Deutschland wie die Slums zu Kalkutta. Wie erleben, daß vor unserer Tür nicht unbedeutende Teile der Volkswirtschaft einfach absterben. Ein präziseres Notsignal ist kaum denkbar“, ruft der Spiegel-Autor seinen Lesern zu. Nun wäre Steingart kein Spiegel-Journalist, wenn er die Lösung der deutschen Not nicht kennen würde. Seine Antworten sind: Effektive „Kanzlerdemokratie“, Föderalismusreform und Mehrheitswahlrecht. Allein daß dabei die Existenz der Grünen und der FDP auf dem Spiel stünde, verhieße diesem Reformmodell wohl kaum die Zustimmung der derzeitigen politischen Klasse. Foto: Demonstranten gegen die Arbeitsmarktreform in Magdeburg: Arbeit zieht sich breitflächig zurück Gabor Steingart: Deutschland. Der Abstieg eines Superstars. Piper Verlag, München 2004, 303 Seiten, broschiert, 13 Euro

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