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Verteidigung: Unerwartete Lageänderungen jederzeit möglich

Die Annektierung der Krim durch Rußland erinnert deutsche und europäische Politiker an einen unbequemen, weil sehr teuren Umstand: Wir haben nicht nur „irreguläre Kräfte“ zum potentiellen Feind. Es gibt auch noch „regulär“ kämpfende Armeen, die sicherheitspolitisch relevant sind, und wenn es auch nur ihr theoretisches Drohpotential ist.

Der Hauptauftrag der Bundeswehr – Landes- und Bündnisverteidigung – wird zwar noch in allen Verteidigungspolitischen Richtlinien und Weißbüchern der Republik brav erwähnt. Aber die Reduzierung des Heeres auf bald nur noch drei einigermaßen handlungsfähige Divisionen kann diesem Auftrag nicht gerecht werden.

Natürlich ist es derzeit extrem unwahrscheinlich, daß deutsche Panzerbataillone in den kommenden Jahren deutsche Grenzen direkt verteidigen müssen. Nicht ganz so unwahrscheinlich ist es jedoch, daß die Bundeswehr auf Feinde treffen wird, die mit größeren Waffen kämpfen, als die Taliban es tun. So sollte man sich nicht darauf verlassen, daß bei einer Schwerpunktverlegung der europäischen Sicherheitspolitik nach Afrika nur „Irreguläre“ gegen uns antreten – es gibt genug Armeen in dieser Region. Und wenn dann zeitgleich noch Stärke gegenüber Rußland gezeigt werden soll, dann sind 180.000 Bundeswehrsoldaten zu wenig – auch im europäischen Rahmen.

Durch Wegrationalisierungen sind gewachsene Strukturen und Erfahrungswissen verloren gegangen

Und selbst die (jederzeit mögliche) Wiederaufstellung der in der Neuausrichtung der Bundeswehr aufgelösten Verbände brächte keine zügige Handlungsfähigkeit. Das radikale Wegrationalisieren von Verbänden hat nicht nur zu Einsparungen geführt. Verloren gegangen sind auch gewachsene Strukturen, informelle Verbindungen und Erfahrungswissen, welches nicht in Dienstvorschriften steht. Diese Feststellung darf nicht mit herzschmerzlicher Militärromantik verwechselt werden. Egal, ob Kompanie, Bataillon, Brigade oder Division, vernünftige Leistungsfähigkeit ergibt sich erst dann, wenn die „Dienstposteninhaber“ ausgebildet sind und dann auch noch die kommunikativen Wege eingelaufen haben. Das läßt sich mit einem Federstrich wegstreichen. Fünf Jahre und mehr reichen jedoch nicht aus, um diesen Verlust mit einer Neuaufstellung wieder auszugleichen.

Wenn die Luftwaffe nun Flugzeuge ins Baltikum schickt, um dort den Luftraum zu überwachen, dann ist das eine aus europäischer Sicht nachvollziehbare und wichtige Geste der Solidarität. Klar ist aber auch, daß diese Geste nicht mit konventioneller militärischer Macht unterfüttert ist und auch nicht so bald wieder unterfüttert werden kann. Die deutsche Sicherheitspolitik hat sich zu sehr an den Gedanken gewöhnt, Einsätze der „Krisenbewältigung und Konfliktverhütung“ seien die Zukunft dieser Armee. Das ist sie sicherlich, aber nicht nur, sondern auch.

Die Krim-Krise hat gezeigt, daß unerwartete Lageänderungen jederzeit möglich sind. Die Bundeswehr ist zu klein, und die militärische Zusammenarbeit der europäischen Nationen ist zu schlecht, um in solchen Fällen reaktionsfähig zu sein.

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