Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat auf dem Blog „Atlantische Initiative“ einen Gastbeitrag veröffentlicht. Dort stellt er fest, daß Deutschland ebenso Verantwortung für die Stabilität der internationalen Beziehungen trägt, „wie andere große Nationen auf der Welt auch“. Dabei solle nicht mehr der Blick auf die Vergangenheit das sicherheitspolitische Handeln bestimmen, sondern „unsere aktuelle Verantwortung“.
Und diese „aktuelle Verantwortung“ könnte zur Folge haben, daß die Bundeswehr auch dann in den Einsatz geschickt wird, wenn deutsche Sicherheitsinteressen auf den ersten Blick nicht unmittelbar berührt sind – „nicht überall und jederzeit, aber prinzipiell“. Darum fordert er einen „sicherheitspolitischen Dialog“ und eine Debatte darüber, „in welchen Fällen und unter welchen Bedingungen der Einsatz deutscher Streitkräfte akzeptabel oder gar geboten ist.“
Bundeswehr ist kein Akteur der Politik, sondern ihr Instrument
Sein ranghöchster Soldat, Generalinspekteur Volker Wieker, hat vor einigen Wochen in seinen Leitgedanken zur Neuausrichtung der Bundeswehr darauf hingewiesen, daß auch in Zeiten hochentwickelter Technik immer der Soldat entscheidend für den Einsatzerfolg sei. Diese Erkenntnis ist so alt wie richtig. Darum sollte die Frage nach der Begründung des Einsatzes immer beinhalten, ob der Grund dem Soldaten vermittelt werden kann, ohne ihn anzulügen oder mit Ausreden (Brunnen bohren, Schulen bauen, Demokratie fördern) zu besänftigen.
Selbstverständlich kann die Bundesrepublik von ihren Soldaten verlangen, auch dann in den Einsatz zu gehen, wenn sie den Grund nicht zu 100 Prozent durchschauen oder vielleicht sogar dagegen sind. Befehl und Gehorsam entsprechen dem vernünftigen Umstand, daß die Bundeswehr kein Akteur der Politik ist, sondern ihr Instrument. Allerdings will dieses Instrument auch gepflegt werden.
Werbekampagne geht nicht über gefühliges Pathos hinaus
Und sobald die Verbindung zwischen deutschen Sicherheitsinteressen und dem Einsatzgrund nicht mehr gezogen werden können, ist es auch nicht mehr ausreichend, daß ein freiwillig Wehrdienstleistender mehr Geld verdient als ein Lehrling in der Metallbranche. Und eine – tatsächlich gelungene – Werbekampagne im Stile von „Wir. Dienen. Deutschland.“ ist zwar ein guter Anfang, geht aber letztlich nicht über gefühliges Pathos hinaus.
Die von Thomas de Maizière geforderte Debatte muß auch die Frage nach einer intellektuell und emotional nachvollziehbaren Begründung für den Dienst an der Waffe beinhalten, was angesichts der Optionen Töten und Sterben anspruchsvoll ist und lange dauern dürfte. Eines steht fest: Die Nachwuchsgewinnung und die Motivation der bereits dienenden Soldaten sind grundlegende Elemente deutscher Sicherheitspolitik.
