Der Euro-Retter Wolfgang Schäuble wird immer mehr zum Wiedergänger des Dr. Seltsam aus Stanley Kubricks Film „Wie ich lernte, die Bombe zu lieben“. Dieser Wahnsinnige faselt angesichts des atomaren Weltuntergangs vom Überleben einer Elite im Bunker und von der zuchthygienischen Verbesserung der menschlichen Rasse, die durch die außergewöhnlichen Umstände überhaupt erst ermöglicht würde. Wie Dr. Seltsam preist auch Dr. Schäuble die Krise als Chance an. Er fordert, das Schulden- und Währungschaos als Katalysator zu nutzen und mit „mehr Europa“ die politische, währungs- und finanzpolitische Qualität des Kontinents zu optimieren.
„Mehr Europa“ bedeutet: permanenter Rettungsschirm plus Wirtschaftsregierung. Ob die Politik dadurch hochwertiger wird? Das kann niemand behaupten, der die alte Bundesbank mit der EZB vergleicht. Über Aufgaben und Ziele der Bundesbank bestand ein unumstrittener Konsens, in der EZB aber prallen, wie ein anonymer Insider weiß, „ganz knallhart (…) nationale Interessen“ aufeinander, die Interessen der Nehmer- und der Geberländer. Da die einen die anderen überwiegen, überstimmen sie sie eben. Das liegt in der Natur der Sache. Eine Wirtschaftsregierung wäre die endgültig institutionalisierte Tranferunion.
Sein Wahnsinn hat Methode
Die gemeinsame Währung hätte niemals am Anfang, sondern erst am Ende einer Angleichung in der Wirtschafts- und Finanzpolitik stehen dürfen. Die deutsche Regierung hätte politische Führung ausüben und die Länder, die an den Vorzügen der D-Mark partizipieren wollten, zwingend und sanktionsbewehrt auf die Regeln verpflichten müssen, die die Stärke ihrer Währung bedingten. Als Instrument und zur Vorbereitung der Währungsunion wäre dann sogar eine Wirtschaftsregierung sinnvoll gewesen, nach dem Motto: Erst die Arbeit, dann das Vergnügen! Mit der Umkehrung der Reihenfolge haben sich auch die Machtverhältnisse verkehrt, und es gilt: Mitgefangen – mitgehangen! Jedenfalls für Schäuble.
Sein Wahnsinn hat Methode. Es handelt sich um eine Zwecklogik, die einem politischen Fehlschluß entspringt, an dem er honeckermäßig festhält. Er läßt sich genau lokalisieren. In dem 1994 erschienenen Buch „Und der Zukunft zugewandt“ hatte er zunächst vernünftige Töne angeschlagen. Er monierte die „Tendenzen der Ermüdung und Weltvergessenheit“, machte sich über das „Habermäßige“ und die „Kopfgeburt“ des Verfassungspatriotismus lustig. Ein „gemeinsames Europa“ sei notwendig, doch die Nationalstaaten würden auf absehbare Zeit in Kraft bleiben. Er kritisierte ein Nationalbewußtsein, das sich allein aus wirtschaftlichen Erfolgen speiste, weil es die politische Urteilskraft beschränke. So weit, so richtig.
Debatten folgen Interessen
Als Gegenbeispiel nannte er Frankreich, wo „eine gespenstische Scheindebatte über die vermeintlich kulturzersetzende Kraft eines europäischen ‚Esperanto-Geldes‘ erst gar nicht aufkommen konnte“. Mit diesem Satz entlarvte Schäuble sich selber als Kind einer weltvergessenen Bundesrepublik. Indem er die Argumente gegen die falschen Euro-Konzepte als Ausfluß eines deutschen Irrationalismus denunzierte, demonstrierte er seine Unfähigkeit, zu thematisieren und eine Antwort darauf zu finden, daß die Führungsschichten Frankreichs mit dem Euro-Projekt ganz andere Erwartungen verknüpften als Deutschland. Aus der anderen Interessen- ergab sich logischerweise eine andere Debattenlage.
Bei Kubrik fliegt zum Schluß die Welt auseinander. Das sollte Schäuble sich und den anderen ersparen. Der Trümmerberg seiner Euro- und Europa-Illusionen ist schon groß genug. Längst stellt er seinen politischen Grabhügel dar.
