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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

Schäubles Blick

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Neulich sah ich in der Komischen Oper in Berlin Wolfgang Schäuble, den Innenminister. Er hat keine Umstände gemacht, im Gegenteil, er und seine Frau hielten sich zurück, ebenso sein Personenschützer. Schäubles Frau wirkt natürlich, freundlich, in der Pause reihte sie sich ganz normal in die Schlange am Buffet ein, bat dann darum, daß die Leute auf der Sitzbank ein wenig für sie zusammenrückten. Das Ehepaar Schäuble trank dieselbe schlechte Rotweinsorte wie ich.

Der Minister wirkte auf mich noch viel düsterer als im Fernsehen. Er kam mir vor wie einer, der seine Umwelt mit boshafter Schärfe und milder Herablassung betrachtet, der für sich behält, was er sieht und sich dabei denkt.

Mir fiel diese Szene ein, als ich die Berichte und Kommentare über die Islam-Konferenz und Schäubles Resümee dazu las. Das ganze Integrations-Gerede ist natürlich Unsinn. Ein Staat, der sich mit Zuwanderern, die er gar nicht hergebeten hat, auf Verhandlungen über seine Regeln, Gesetze, Gebräuche einläßt in der Hoffnung, sich so deren Stillhalten zu erkaufen, der konzediert die eigene Schwäche und die potentielle Überlegenheit der Gegenseite, der stellt sich selber zur Disposition.

Der Begriff „Übergabeverhandlungen“ ist zwar eine Übertreibung, aber nur eine kleine. Das weiß Schäuble, ein promovierter Jurist und einer der wenigen Köpfe in der politischen Klasse, besser als die meisten!

Skepsis und Mitleid

Was bewegt ihn? In den verschiedenen Internetforen liest man die wildesten Spekulationen. Ist er der Türöffner der islamischen Fünften Kolonne? Oder der Zyniker, der aus Zorn darüber, karrieretechnisch nie ganz zum Zuge gekommen zu sein, sich am Land rächen will? Ein Wiedergänger von Goebbels wäre er dann, der seine letzte Ministerkonferenz im April 1945 mit den Worten beschloß, die Deutschen hätten die Nationalsozialisten doch gewählt, ihre Politik gebilligt. Jetzt würde ihnen eben „das Hälschen durchgeschnitten“.

Ich halte das für Unsinn und eine Beleidigung. Schäuble hat 1991 mit seiner Bundestagsrede die Stimmung gedreht und den Berlin-Beschluß herbeigeführt. Ich deute auch Schäubles Blick in der Komischen Oper heute anders. Keine Bosheit und Herablassung war darin, sondern Skepsis über die Menschen und auch Mitleid mit ihnen. Ein bißchen davon reservierte er für sich selbst.

Er kennt die innere Schwäche des Landes, die Manipulierbarkeit der Leute, die Dummheit, die Indoktrination und den Konformismus der meisten seiner Kollegen, aber auch deren Ohnmacht angesichts überwältigender Interessenszusammenhänge und Machtstrukturen. Er kennt die Zahlen zur Demographie und die vielen Hindernisse, die auf nationaler, europäischer, globaler Ebene einem Kurswechsel entgegenstehen. Wahrscheinlich hält er deswegen eine schiedlich-friedliche Verständigung auf einer Islam-Konferenz für das überhaupt noch erreichbare Maximum. Das ließe ihn persönlich sympathischer aussehen, beruhigend wäre es trotzdem nicht.

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