Ein bißchen ist es, als feiere die alte Bundesrepublik Wiederauferstehung. SPD gewinnt, CDU verliert, das Plus der einen bei den Prozentpunkten entspricht fast exakt dem Minus der anderen. Der Großteil der Wähler hat sich für eine der beiden alten Volksparteien entschieden, wobei die Gewinnerin sogar über 40 Prozent einfahren kann.
Ergebnisse wie das dieses Wahlabends an der Saar sind selten geworden; noch seltener, daß eine absolute Mehrheit und damit die Alleinregierung einer Partei nicht unwahrscheinlich ist. Die „kleinen“ Parteien spielen – fast – keine Rolle, müssen vor der Fünfprozenthürde zittern oder sind sogar, wie die Linke, im hohen Bogen aus dem Landtag rausgeflogen.
Apropos alt: Ihren Wahlsieg verdanken die Sozialdemokraten im kleinsten Flächenland, in dem der Altersdurchschnitt ganze zwei Jahre über dem gesamtdeutschen liegt, in erster Linie dem Zuspruch der Rentner, die mit 51 Prozent und einem Plus von 19 Punkten als größte gesellschaftliche Gruppe das Kreuz bei der SPD machten.
Die CDU-Spitze hat die Wahl offenbar schon im Vorfeld realistisch eingeschätzt: als Pleite. Und im Unterschied zu den in solchen Situationen sonst üblichen Durchhalteparolen lieber auf ostentative Zurückhaltung gesetzt. Ministerpräsident Tobias Hans, der den Chefsessel 2018 von der in die Bundespolitik gewechselten Annegret Kramp-Karrenbauer erbte, hat sich erstmals einer Wahl stellen müssen – und verloren.
Lafontaines Abgang und das Ende der Linken
Das Signal, das der noch neue Parteichef Friedrich Merz damit aussenden möchte, ist klar: Das ist nicht meine Niederlage, sondern die des Tobias Hans – als einem blassen Apparatschik der Ära Merkel, dem die Wähler keine Wirtschaftskompetenz attestieren; und der, auch das wird der Sauer- dem Saarländer nicht verziehen haben, seinerzeit zwischen den Zeilen für Markus Söder als Unions-Kanzlerkandidat plädiert hatte.
Die SPD profitierte am meisten von der Beliebtheit ihrer Spitzenkandidatin Anke Rehlinger, auch vom Bundestrend und von einer Saar-Besonderheit: Denn die einstige Schwäche der Sozialdemokraten hing auch mit der früheren Stärke der Linkspartei dort zusammen. Doch seit die sich intern zerlegte und das prominente Zugpferd Oskar Lafontaine, der Intrigenspinnerei überdrüssig, kurz vor der Wahl öffentlichkeitswirksam die Biege machte, ist es damit nun wohl endgültig vorbei.
Die AfD an der Saar gilt selbst in den eigenen Reihen als Trümmertruppe. Daß die Partei trotz ihres zerstrittenen Zustands – ohne Landesliste und mit mehreren Kandidaten, gegen die ein Parteiausschlußverfahren läuft – den Wiedereinzug schaffte, ist geradezu als Erfolgsmeldung zu verbuchen und mag Außenstehende erstaunen. Tatsächlich zeigt es aber vor allem: Die AfD hat eine Kernwählerschaft, die – komme was wolle – ihr Kreuz an der blauen Stelle macht. Alles weitere, wie Personal, Programm, Leistung, scheint zweit- oder drittrangig für die Wahlentscheidung zu sein.
Vor fünf Jahren entgleiste im Saarland der „Schulz-Zug“
Offenbar wollen diese Wähler vor allem Zeichen ihres Unmuts setzen, für ihre Unzufriedenheit mit den „Altparteien“, mit „denen da oben“, mit der herrschenden Politik. Und es deutet wenig darauf hin, daß sie von der AfD erwarten, praktischen Einfluß auf die Geschicke der Landespolitik zu nehmen. Denn gäbe es Anzeichen dafür, müßte das Ergebnis der Partei in einem Land mit schwächelnder Wirtschaft, Sorge vor energiepolitisch bedingtem Arbeitsplatzabbau und einer bedeutsamen Automobilindustrie eigentlich viel besser sein.
So ändern sich die Zeiten: Die vergeigte Saar-Wahl der SPD 2017 bedeutete das Aus für die Kanzlerschaftsambitionen von Martin Schulz und läutete dessen politisches Ende als einst gefeierter Superstar ein. Nun sitzt sein innerparteilicher Rivale Olaf Scholz im Kanzleramt – und die Roten an der Saar feiern einen Wahlsieg.
Fest steht aber: Die Aussagekraft dieses Wahlabends hinsichtlich der gesamtdeutschen politischen Stimmungslage ist recht begrenzt. Und damit taugt das Ergebnis zwischen Hunsrück und Westrich auch nur bedingt zum Präludium für das, was in diesem Jahr noch kommt – in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Das dürften alle Parteien bis auf die SPD als Trost empfinden.
