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Wahl in Italien: Melonis Wahlsieg ist ein Wetterleuchten am Horizont

Wahl in Italien: Melonis Wahlsieg ist ein Wetterleuchten am Horizont

Wahl in Italien: Melonis Wahlsieg ist ein Wetterleuchten am Horizont

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht vor einer EU-Flagge in Brüssel nach dem Sieg von Meloni
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht vor einer EU-Flagge in Brüssel nach dem Sieg von Meloni
Ursula von der Leyen: Der Chefin der EU-Kommission droht ein heißer Herbst Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Virginia Mayo
Wahl in Italien
 

Melonis Wahlsieg ist ein Wetterleuchten am Horizont

Die politische Linke Italiens liegt am Boden, das EU-Establishment tobt und in der deutschen Politik herrscht weitgehend Schockstarre. Der Sieg des Rechtsbündnisses mit Giorgia Meloni an der Spitze wirbelt die politische Landschaft in Italien und Europa gehörig durcheinander. Sollte es der smarten Chefin der Fratelli d’Italia gelingen, eine stabile Regierung zu bilden, was in Italien keineswegs als sicher gelten kann, dürfte sich so mancher in Brüssel und Berlin in den kommenden Jahren die Augen reiben.

Wie unangenehm insbesondere der, von demokratischen Prozessen weitgehend abgekoppelten, EU-Führung das Ergebnis ist, war schon vor dem Wahlgang beobachten. „Wenn sich die Dinge in eine schwierige Richtung entwickeln“, ließ EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen aus den fernen USA bereits vorab mitteilen, „dann verfügen wir über Instrumente“. Selbstverständlich aus dem Folterkasten für aufmüpfige Mitgliedsstaaten.

So leicht läßt sich Meloni nicht herumschubsen

Allerdings wäre die Regierungschefin des drittgrößten EU-Staates eine ganz andere Hausnummer als der weitgehend isolierte Viktor Orbán, als dessen Unterstützerin Meloni gilt. Der Brocken dürfte selbst für Brüssel zu groß sein. Zumal man dort ganz genau registriert, wie sich die Stimmung durch grassierende Inflation und einer sich langsam aufbauenden neuen Asylwelle in anderen Ländern dreht. Auch in Deutschland erlebt die AfD einen Höhenflug.

Wie groß die Angst ist, hat nicht zuletzt die wahnwitzige Entscheidung des EU-Parlaments gezeigt, das Ungarn einfach mal so den Status einer Demokratie abgesprochen hat. Ein Parlament übrigens, das mit Demokratie so viel zu tun hat wie frische Blutwurst mit veganer Ernährungsweise.

Ein guter Tag für Deutschland

Die auch in Deutschland ausgiebig zelebrierte Angst vor dem nun eingetretenen Rechtsruck speist sich vor allem aus dem Auftreten der sympathischen Wahlgewinnerin. Sie gewann mit Disziplin, Charme und der Abkehr von nicht durchzusetzenden Maximalforderungen. Ähnlich agierten auch die erfolgreichen Schwedendemokraten.

Für jeden, der sich ein starkes Europa souveräner (!) Nationalstaaten wünscht, ist der heutige Tag ein guter Tag. Zeigt er doch, daß der Weg der antidemokratischen Zentralisierung der EU alles andere als alternativlos ist. Auch die von der Bundesregierung gewünschte Aufnahme immer weiterer nicht integrierbarer Wirtschaftsmigranten aus aller Herren Länder dürfte mit dem heutigen Tag einen schweren Schlag bekommen haben.

Reinigendes Gewitter

Niemand sollte allerdings die Beharrungstendenzen der Bürokarten in Brüssel unterschätzen. Sie werden alles versuchen, Melonis Rechtsbündnis einzuhegen, zu spalten und zu isolieren. Ob das gelingt, liegt zuerst an der Wahlgewinnerin und ihren politischen Verbündeten selbst.

Im schlimmsten Fall scheitert die italienische Rechte bei der Bildung einer gemeinsamen Regierung. Dann wäre der Wahlsieg nur eine schnell verglühte Sternschnuppe am EU-Himmel. Im besten Fall ist Melonis Triumph ein Wetterleuchten, dem ein reinigendes Gewitter folgt. Nicht nur in Italien.

Ursula von der Leyen: Der Chefin der EU-Kommission droht ein heißer Herbst Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Virginia Mayo
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