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Parteien
 

„Gründlich satt“

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Logo der „Alternative für Deutschland“: Unterstützung wächst Foto: https://www.alternativefuer.de/

Das Kürzel AFD ist mir seit Jahrzehnten geläufig. Die Aikido-Föderation Deutschlands ist einer von zwei großen deutschen Aikido-Verbänden. Der Kampfsport Aikido beruht auf dem Prinzip, die Energie des gegnerischen Angriffs durch kreisförmige Umlenkung und Atemkraft auf ihn zurückzuführen, um wieder in ein harmonisches Gleichgewicht zu gelangen.

Dieses für mich sehr bedeutsame und friedfertige Lebensprinzip hat auch in der jetzigen politischen Situation eine große Bedeutung. Ausgehend von der Euro-Rettungspolitik geht es schließlich zentral darum, die Akteure auf den recht(staatlich)en Weg zurückzuführen.

„Plenum der Ökonomen“ war Ausgangspunkt

Um dies zu bewerkstelligen und als Reaktion auf die Politik der Alternativlosigkeit hat sich die „Alternative für Deutschland“ (AfD) gegründet. Die Ursprünge liegen Anfang 2011, als der Kollege Bernd Lucke – Professor für Volkswirtschaft und heute einer der Sprecher der AfD – das „Plenum der Ökonomen“ ins Leben rief. In der Presse schlug deren Stellungnahme zur europäischen Schuldenkrise eine gewisse Aufmerksamkeitswelle.

Bei 187 Jastimmen, die den Aufruf gegen die Fortführung der Rettungspolitik befürworteten, gehörte ich zu den sieben Neinsagern. Dies war mein erster Kontakt zu Herrn Lucke, dem ich auf Nachfrage mein „Nein“ mit der meines Erachtens zu weichen Formulierung erklärte. Sodann wurde unser Kontakt politisch über die gemeinsame Mitarbeit im Kompetenzteam bei den Freien Wählern intensiviert. Fachlich stellte sich schnell eine übereinstimmende Wertung wesentlicher Sachverhalte der Euro-Rettungspolitik und deren Alternativen heraus. Sie führte schließlich zur Zusammenarbeit bei Fachpublikationen.

Über Jahre hinweg war ich bekennender Nichtwähler von programmatischen Einheitslisten. Meine Kritik an den Volksparteien ohne wirkliche Alternative und deren häufig persönlichkeits- und kompetenzlosen Repräsentanten sah ich am besten in der Quote der Nichtwähler aufgehoben. Von daher ist die AfD für mich ein Lichtblick und einen Versuch wert. Im Gegensatz zu den Piraten, bei denen das Chaos Programm zu sein scheint, vertritt die AfD ganz klare liberale Grundsätze.

„Feindliche Übernahme“ der FDP verworfen

Nicht zuletzt deshalb speisen sich die Mitglieder zum Teil aus ehemaligen und langjährigen CDU- und FDP-Mitgliedern. Eigentlich hätte man auch eine „feindliche Übernahme“ der FDP erwägen können, doch ist die Gründung der AfD die bessere, da unbelastete Alternative. Mit den Schwerpunkten Währungs- und Europapolitik, Staatsfinanzen, Demographie und Familienförderung, Bildung, Energie und Integrationspolitik sind mir wichtige Zukunftsthemen mit klaren Programmaussagen angesprochen. Eine Verschiebung dieser Diskussionen mit der Folge von Kostenverlagerungen auf zukünftige Generationen wird klar abgelehnt.

Sympathisch erscheint auch die Aufbruchenergie in einer Partei, in der noch etwas bewirkt werden kann. Der berufliche Hintergrund vieler Mitglieder und Unterstützer verspricht nicht nur Kompetenz in den verschiedenen Bereichen, sondern auch finanzielle Unabhängigkeit, die dem Pattex-Effekt des Ämterklebens entgegenwirkt. Ich werde am Arbeitsplatz und im Bekanntenkreis häufiger von Personen angesprochen, die die allgemein verbreitete und ihre eigene Parteienverdrossenheit gründlich satt haben und in der AfD eine sympathische Alternative sehen.

Ich will nicht verhehlen, daß ich die Trennung von den Freien Wählern durchaus kritisch sehe. Die Aufstellung der AfD zur Bundestagswahl im Herbst erfordert nämlich gewaltige Anstrengungen. Der Erfolg hängt entscheidend vom Verlauf der Euro-Rettungspolitik, dem Fälligwerden der eingegangenen Haftungszusagen und deren Wahrnehmung durch die Wähler ab. Die zyprisch-europäische Tragödie dürfte manchem die Augen geöffnet haben.

Für ein Europa ohne bürokratisch-zentralistische Elite

Sollte sich bei Scheitern des Hilfsprogramms herausstellen, daß eine Gefährdung der Finanzstabilität der Euro-Zone keinesfalls vorliegt, wird die Hohlheit der Politik der Alternativlosigkeit offensichtlich. Die politische Klasse wäre nämlich bloßgestellt, weshalb mit allen Mitteln versucht wurde, die Rettung dem zyprischen Volk mit allen Mitteln aufzudrängen.

Eine große Gefahr für die „Alternative für Deutschland“ besteht in der Etikettierung mit einem rechtspopulistischen, nationalistischen und antieuropäischen Label durch das etablierte Parteienkartell. Hier betont die AfD ganz klar ihre europäische Ausrichtung. Anders als in der vielbeachteten Europa-Rede von Bundespräsident Gauck („Ja, ich will Europa“), in der er pauschal von einem europäischen Freiheits- und Friedensprojekt spricht, ohne die anstehende diametrale Richtungsentscheidung zu benennen, wird die AfD klar die Alternativen herausstellen.

Diese will das Europa der Eliten, die über eine zentralistisch-bürokratische Bevormundung die Freiheiten und Selbstbestimmungsrechte der Bürger einschränken, ersetzen durch ein Europa der Völker des friedlichen, produktiven Wettbewerbs der Systeme, der Dezentralität und der Subsidiarität sowie der Bürgerbeteiligung. Für letztere Alternative unterstütze ich die „Alternative für Deutschland“!

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Prof. Dr. Dirk Meyer, 55, hat den Lehrstuhl für Ordnungsökonomik an der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg inne und ist Unterstützer der „Alternative für Deutschland“.

JF 14/13

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