Nach den Wahlerfolgen der Bewegung von Beppe Grillo und dem wiedererstarkten Berlusconi-Bündnis in Italien war endlich wieder politisch Korrektes aus dem Süden zu vermelden: „Rechtspopulisten verlieren“, jubelten die Kommentatoren, manche sprachen gar von der „größten Niederlage Straches“ – doch sind die Freiheitlichen nach ihren Niederlagen bei Landtagswahlen in Kärnten und Niederösterreich wirklich im Sinkflug? Sind die vermeintlichen Protestwähler inzwischen wirklich von den Segnungen des Euros und der EU überzeugt?
Keineswegs, denn in dem von Skandalen erschütterten Kärnten besteht eine Sondersituation. Die Niederlage für die jahrzehntelang von Jörg Haider geprägte und inzwischen zweimal umbenannte Partei war absehbar. Das jetzt beginnende Großreinemachen hätte vor der Rückkehr der von Haider abgespaltenen Kärntner Freiheitlichen zur Bundes-FPÖ erfolgen müssen. Und in Niederösterreich hat das medial gehätschelte Trio ÖVP-SPÖ-Grüne unterm Strich sogar 6,4 Prozentpunkte eingebüßt.
Als wirklicher Wahljoker erwies sich in Kärnten und Niederösterreich der milliardenschwere Unternehmer Frank Stronach, der sich innerhalb weniger Monate eine eigene Partei aufbaute, die ähnlich wie die italienische Grillo-Bewegung Unmut und Protest gegen die Politiker im allgemeinen sowie den Euro und die EU im besonderen einsammelte.
FPÖ dürfte bei den nächsten Wahlen wieder besser abschneiden
Rechnet man die Stronach-Wähler dem „Dritten Lager“ zu, dann ergibt sich ein etwas anderes Bild: In Kärnten addieren sich die Stimmen (unter Einrechnung des BZÖ) auf knapp 35 Prozent.
In Niederösterreich, wo die ÖVP ähnlich verwurzelt ist wie die CSU in Bayern, sind es zusammen 18 Prozent. Bei den Landtagswahlen im April in Tirol und speziell im Mai in Salzburg dürften die Ergebnisse für die FPÖ allerdings wieder besser ausfallen, denn der Salzburger Skandal um ein verlustreich-spekulatives „Schneeballsystem“ mit öffentlichen Geldern wird in der Wahrnehmung der Wähler vor allem SPÖ und ÖVP zugerechnet.
Und für die Nationalratswahl im September zeichnen sich Analogien zum Jahr 2009 ab – nur daß diesmal Frank Stronach die Funktion von Haiders FPÖ-Abspaltung BZÖ übernimmt und dafür sorgen könnte, daß die FPÖ keinesfalls wieder (wie 1999) zweitstärkste politische Kraft in Österreich wird.
