Die Demokratie in Deutschland wird heute ernsthaft nicht durch die NPD, sondern durch das herrschende internationalistische Blockparteienkartell gefährdet; denn der ESM bedeutet nicht mehr und nicht weniger als die Diktatur des Kapitals.

Es zeugt von einem bemerkenswerten Demokratieverständnis unseres sogenannten politischen Establishments, wenn im Zusammenhang mit dem nun wieder mit allen Mitteln herbeigeredeten NPD-Verbotsverfahrens von einer „wehrhaften Demokratie“ gesprochen wird. Als „wehrhaft“ erweist sich eine Demokratie dann, wenn sie es schafft einen Gegner in der poltischen Auseinandersetzung zu besiegen, anstatt bei jeder sich bietenden Gelegenheit die Verbotskeule zu schwingen. Aber weil man ahnt, dass für einige der von der NPD vorgetragenen Thesen durchaus breitere Sympathien in der Bevölkerung vorhanden sind, möchte man sich auf einen politischen Diskurs gar nicht erst einlassen sondern versucht über ein Verbot die Gesinnungsdiktatur in diesem Land zu festige

Es stellt sich doch die Frage, was das für eine merkwürdige Allianz sich dort gebildet hat, die ein NPD-Verbot fordert. Die Blockparteien von CDU bis zur „Linken“ fordern ein Verbot einer Konkurrenzpartei, die bei Lichte betrachtet noch nicht einmal eine tatsächliche Gefahr darstellt. Ganz anders die Partei „Die Linke“, die ja in direkter Nachfolge aus der SED entstanden ist. Diese Partei ist im der Tat nicht „demokratisch“. Man kann zur NPD stehen wie man will, aber im Vergleich zur Partei „Die Linke“ ist sie harmlos. Am Beispiel der „Grünen“ sieht man, daß Leute, die noch vor einigen Jahren aus der KPD-ML oder KBW Ecke kamen, als Außen- oder Umweltminister gesellschaftsfähig wurden. So ändern sich die Zeiten!

„Dies zu bejahen, wäre allerdings ein Armutszeugnis und käme staatspolitisch einer Bankrotterklärung gleich.“

Ob 2 Billionen Schulden. Ob eine gescheiterte Zuwanderungs- und Integrationspolitik, ob Euro, EU, Rettungsschirme oder Terror- und Mordanschläge, Attentate. Begangen durch Islamisten.
Der Druck auf die etablierten Parteien wächst.

Deren Protagonisten wissen, wie schnell Angst eine politische Meinung beim Wähler ändern kann.

Hat der Wähler andere Angebote, nutzt er sie vielleicht.

Dem gilt es vorzubeugen. Bisher, indem sich die mediale Beeinflussung nachgerade überschlägt.
Immer skrupel- und schamloser generiert.

Angst vor Armutszeugnissen und Bankrotterklärungen haben unsere Politiker nicht.

Nur vor eigenem Job-Verlust.

Die NPD macht gefährlich, daß sie in zwei Landtagen vertreten ist.

Vor allem, daß sie wiederholt mit ausreichenden Wählerstimmen in die Landtage eingezogen ist.

Offenbar Stammwähler bekommen hat. Nicht nur Protestwähler.

Sie wird zunehmend gefährlicher, weil sie immer schwieriger und nur mit immer größerer Mühe mit Glatze und Springerstiefel in Verbindung gebracht werden kann.

Für die etablierten Parteien nicht auszudenken, wenn die NPD plötzlich eine charismatische Figur wie Strache bekommen würde.

Nicht auszudenken, wenn diese oder eine andere rechte Partei plötzlich Rederecht im Bundestag bekommen müßte.

Nicht mehr von den Medien ignoriert und totgeschwiegenen werden könnte.

Lieber Otto Ohnesorge!
Sie haben mir aus der Seele gesprochen, dem habe ich
nichts mehr hinzu zufügen

Die aktivsten NPD’ler kommen offenbar aus dem V.schutz! Also brauchen die Regierenden diese Partei dringend und so mancher Bürger braucht sie auch, weil er seinem Frust gegen diese Herrschaftsklike Ausdruck verleihen will.
Wenn man sie verbietet, fehlt also etwas. Auch im „Kampf gegen Rechts“.
Da tippe ich doch’mal d’rauf, daß die inzwischen schon lange lächerliche Verbotsdiskussion wieder wie das berühmte Schiessen in Hornburg ausgeht.
Ausserdem, die eigentlichen Umstürzler der gelenkten Demokratie und des Rechtsstaats nach Bedarf arbeiten doch schon lange emsig an der Umgestaltung.
War da ‚mal Demokratie? Und Rechtsstaat ist schon lange nicht mehr! Ehrenwort!
Im Prinzip wissen es alle, aber wie das so ist in der Lügenkratie, man schweigt.

Bernd Sydow aus Berlin,

völlig richtig.

Aber alleine die schon laufenden und die, mindestens bis zum Herbst zu erwartenden, Diskussionen um ein NPD-Verbot, sind unbezahlbare Wahlkampfhilfe in eigener Sache der etablierten Parteien.

Man gewinnt in jedem Fall.

Gratis, da durch GEZ-Gebühren bezahlt.

Mit Hilfe der Medien kann nun Tag und Nacht die Gehirnwaschmaschine rattern.

Um, im angeblichen Kampf gegen Rechts, jede Partei auszugrenzen, die dem Wähler möglicherweise reinen Wein einzuschenken in der Lage wäre.

Wahlkampfhilfe pur.

Hat man doch nun in jeder Diskussion die Möglichkeit, stets hübsch unterstützt durch Medienvertreter, die NPD und gleich alle konservativen Parteien und Bürgerbewegungen ins Aus zu schicken.