„Über Rapallo nachdenken“

Herr Portugalow, welche Rolle kann Rußland auf dem Balkan nach dem massiven militärischen Eingreifen der Nato noch spielen? Portugalow: Die Rolle Rußlands kann nur die eines Friedensstifters sein, und bei weitem kann Rußland keine einseitig militärische Rolle spielen. Objektiv ist Rußland zu einem militärischen Eingreifen auf dem Balkan gar nicht in der Lage. Doch das heißt nicht, daß Rußland gar nichts machen kann. Es drängt sich der Spruch Tayellrands auf, daß in Übertragung der Nato-Einsatz schlimmer war als ein Verbrechen. Er war ein Fehler. Macht die Nato einen zweiten Fehler, will sie also Nato-Bodentruppen einsetzen, dann ist Rußland zum Handeln herausgefordert. Dies kann jedoch nicht freiwillige, russische Soldaten für den Kosovo bedeuten, das brauchen die Serben gar nicht. Aber im Bereich des Möglichen liegt durchaus die Lieferung von modernen Flugabwehrkomplexen. Es gibt von seiten der Nato viele Argumente für einen Einsatz von Bodentruppen, bis dahin, daß sonst die humanitäre Hilfe nicht ankäme. Aber wenn erst einmal 15 oder 20 Maschinen der Amerikaner nicht zurückkommen, dann setzt dort auch ein Umdenken ein. Wie könnte der Frieden im Kosovo, wenn nicht militärisch, dann anders durchgesetzt werden – wäre eine Beteiligung Rußlands an einer internationalen Friedenstruppe denkbar? Portugalow: Wenn man die deutschen Medien betrachtet und auch die Informationen auswertet, die einem zugetragen werden, dann kann man leicht feststellen, daß sich in dieser Sache etwas bewegt. Der Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Ischinger, ist nach Moskau gereist, um mit dem russischen Außenminister Verhandlungen, wohl auch in dieser Frage, zu führen. Die deutsche Seite ist sichtlich um eine Friedenslösung bemüht – und Außenminister Joschka Fischer macht sich offensichtlich Gedanken darüber, wie die Nato-Aktionen in Jugoslawien und dem Kosovo gestoppt werden können. Eine Konfliktlösung für den Kosovo beinhaltet die These, daß eine Friedenstruppe eingesetzt werden muß – jedoch sicherlich nicht die Nato. Dies beinhaltet aber als unabdingbare Forderung die Beteiligung Rußlands. Seit langem hat Rußland jetzt die Chance, nicht durch militärischen Druck, sondern durch geschicktes diplomatisches Vorgehen seinen Beitrag zum Frieden zu leisten und das in Zusammenarbeit mit Deutschland. Ich war schon immer Fan von Fischer, nicht erst jetzt, sondern schon früher. Ich habe seine ersten Aktionen als Außenminister nicht nur mit Respekt, sondern sogar mit Begeisterung wahrgenommen. Ich meine, schon seine Stimme – allein gegen alle – beim „first use“ von Atomwaffen durch die Nato und dann auch noch sein Plädoyer für das Uno-Mandat machen mir klar, daß Fischer nicht dort, wo er seine Turnschuhe gegen maßgeschneiderte Anzüge eingetauscht hat, auch sein pazifistisches Herz abgegeben hat. Das zeigen auch seine jüngste Haltung und Überlegungen zur Friedenslösung im Kosovo. Was halten Sie von dem Gedanken, daß die OSZE anstelle der Nato den Oberbefehl über eine Friedenstruppe führen soll? Portugalow: Grundsätzlich ist dieser Gedanke positiv zu bewerten. Man kann freilich darüber diskutieren, ob diese Friedenstruppe unter Uno-Flagge oder OSZE-Kommando stehen sollte – und hier kann Rußland im Rahmen der Friedenstruppe sicherlich auch eine beschränkte militärische Rolle spielen. Milosevic ist kein angenehmer Zeitgenosse und hat auch Rußland mehrfach vorgeführt. Dennoch bleibt der große slawische Bruder Rußland der, der noch am besten Einfluß auf Milosevic ausüben kann. Man muß auch die psychologische Situation bedenken. Rußland kann das alte Brudervolk nicht so ohne weiteres im Regen stehen lassen, vor allem nicht im Bombenregen. Könnte Rußland die USA im Rahmen der OSZE als Hauptakteur für den Frieden in Europa ablösen? Portugalow: Man muß doch auf dem Teppich bleiben. Wie ich neulich im Spiegel gelesen habe, saß die ganze Kabinettrunde beim Besuch Primakows in Deutschland und wiederholte fast einstimmig – kein zweites Rapallo, bloß kein zweites Rapallo. Da kann man sich nur am Kopfe faßen. Es geht heute quantitativ um ganz andere Dinge. Man sollte von deutscher Seite gerade in diese Richtung denken, betrachtet man die geopolitische Gesamtkonstellation. Gerade die Politiker, die Anfang der achtziger Jahre lauthals gegen Schmidts Nato-Doppelbeschluß protestiert haben und ihn als Kriegstreiber beschimpften, sind heute jene, die mit einer kriegerischen Auseinandersetzung konfrontiert sind. Der gleiche Helmut Schmidt ist heute, wohl wie damals, gegen militärische Auseinandersetzungen. Er meint, man hätte sich in diesen ideologischen Konflikt nicht hineinziehen lassen sollen. Schröder bezieht heute eine andere Position: die militärische Intervention sei langfristig friedensschaffend, da Serbien seine Grenzen aufgezeigt werden. Gerade Deutschland sollte sich über eine engere Zusammenarbeit mit Rußland Gedanken machen, gerade wegen Rapollo. Denken Sie, eine Teilung des Kosovo, wie sie zur Zeit von verschiedener Seite angedacht wird, wäre eine Lösung des Problems? Portugalow: Meine Beurteilung der Lage beruht auf verschiedenen Erfahrungen – auch im Fall Bosnien-Herzegowina. Sollte es keine direkte Trennung der Albaner von den Serben geben, wird dies nur schwerlich gelingen, denn ein friedliches Zusammenleben zwischen Albanern und Serben im Kosovo ist heute kaum noch vorstellbar. Allerdings ist ein Arrangement zwischen gemäßigten Albanern und der Regierung in Belgrad auch im Sinne eine Teilung vorstellbar. Doch muß dies vor allem bei der UNO vetraglich geregelt und patentiert werden. Man muß zudem noch eines bedenken: Nicht jede Volksgruppe und nicht jede Völkerschaft, die aus der Sicht des Selbsbestimmungsrechts einen Anspruch auf Selbstverwaltung besitzt, ist auch in der Lage dazu, einen eigenen Staat zu formieren. Denken Sie, die Nato hat durch den Militäreinsatz ihre Pläne zur Osterweiterung selbst sabotiert? Portugalow: Die Amerikaner haben sich hier selbst einen Streich gespielt. Gerade in Jugoslawien, wo sie eigentlich überhaupt nichts zu suchen haben, sind sie und die Nato militärisch vorgegangen. Das Ergebnis wird sein, daß die Nato-Erweiterung nach Osten für geraume Zeit verschoben wird. Ich glaube nicht mehr daran. Die Nato hätte es eigentlich in ihrem eigenen Interesse nicht tun sollen. Man zeigt, daß man aus der Geschichte nicht viel gelernt hat. Wenn Sie einmal Revue passieren lassen, wie negativ die im vorhinein geplanten Einsätze aus der Luft gewesen sind, in Vietnam oder auch in Afghanistan, dann ist dieser Einsatz kaum zu verstehen. Und dennoch hatte man dort später unter enormen Verlusten Bodentruppen eingesetzt. Jetzt ist damit die Nato als Friedensgarant in die Kritik geraten, und die Osterweiterung verliert an Dynamik – auch aus der Sicht der Anwärter. Es ist nicht Rußland, das die Nato-Osterweiterung verhindern wird, sondern eher die Nato selbst. Bleibt denn die EU für die Staaten der ehemaligen Sowjetunion von Interesse? Portugalow: Zunächst müssen die Europäer mal deutlich sagen, was Sache ist. Bisher erscheint die europäische Außen- und Sicherheitspolitik eher wie ein Papiertiger. Das ist überhaupt alles Zukunftsmusik. Ich habe meine Zweifel, daß die EU auf absehbare Zeit einen gleichberechtigten Gegenpart zur Nato oder den USA spielen könnten. Rudolf Augstein, die erste Feder Deutschlands, meinte zudem kürzlich im Spiegel, daß Deutschland und deutsche Soldaten nichts auf dem Balkan zu suchen hätten. Das ist die Stimme der geistigen Elite in Deutschland. Denken Sie, wenn man die Äußerungen der kommunistischen Führer in Rußland hört und an die mögliche Umprogrammierung der russischen Raketen auf Nato-Ziele denkt, Rußland könne wieder zu einer Bedrohung für den Westen werden? Portugalow: Das hat in erster Linie nichts mit den kommunistischen Führern zu tun. Das waren Äußerungen von Boris Jelzin. Dieser hat meist Schwierigkeiten, vom Blatt oder vom Teleprompter zu lesen – und Gott behüte, wenn er von sich aus etwas hinzufügt. Die Umprogrammierung der Raketen ist realistischerweise doch nicht einmal der Rede wert. Jeder weiß, daß diese innerhalb von Stunden vorgenommen werden kann. Außerdem lege ich große Stücke auf die deutsche Außenpolitik und auf die Vernunft. Es ist schon so, wie es Lafontaine bei seinem Rücktritt gesagt hat. Das Herz schlägt nuneinmal links. Nikolai Portugalow geboren 1928 in Moskau, war in den siebziger Jahren Deutschlandkorrespondent verschiedener russischer Agenturen und Zeitungen in der Bundesrepublik und arbeitete als Verbindungsperson zu den Medien bei der sowjetischen Botschaft. Zwischen 1979 und 1990 war er oberster Berater der internationalen Abteilung im Zentralkomitee der KPdSU in Moskau. Danach arbeitete er als Sektorleiter in der Regierung Gorbatschow. Heute ist er freier Journalist und Publizist in Moskau.

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