Hoffnung auf Obama

Nicht nur Banken und Börsen bieten in diesen Tagen Grund zur Sorge; die Außen- und Sicherheitspolitik tut es ebenso. Am selben Tag, an dem Barack Obamas Wahlsieg verkündet wurde, teilte der russische Präsident Dimitri Medwedjew die Stationierung russischer Kurzstreckenraketen im ehemaligen nördlichen Ostpreußen mit. Damit verstößt Moskau gegen keine eingegangene Verpflichtung. Ein Grund zur Besorgnis ist es trotzdem, denn Moskaus Entschluß ist eine Reaktion, keine Aktion. Die hat Washington mit seiner Entscheidung zu verantworten, in Polen — sozusagen vor Rußlands Haustür — ein Raketensystem zu errichten. Dieses soll gegen iranische Atomraketen schützen, die es — zumindest bislang — gar nicht gibt. Dabei wissen alle Fachleute, daß für den von Washington genannten Zweck der Irak oder die Türkei weit geeignetere Standorte sind; was die Glaubwürdigkeit der Washingtoner Argumentation zusätzlich unterhöhlt. Moskaus Beurteilung, daß es sich hier um einen weiteren amerikanischen Schritt zu seiner Einschnürung handelt, ist schwer zu widerlegen. Gegen wen auch immer sich die US-Raketen in Polen militärisch richten; politisch richten sie sich gegen Rußland — und gerade deshalb hat Polen ihrer Stationierung zugestimmt. Da bleibt nur die Hoffnung auf Obama.

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