Ungeklärte Identität

Europa gelingt gemeinsam", hat das Bundeskabinett das Arbeitsprogramm für die am 1. Januar 2007 beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft überschrieben. Nur gemeinsam, so die Kernbotschaft im deutschen Präsidentschaftsprolog, sei Europa stark genug, um im internationalen Umfeld zu bestehen. Europa soll daher zeigen, daß es auch in einer globalisierten Welt nach seinen Wertvorstellungen Politik gestalten kann.

An konkreten Umsetzungsvorhaben findet sich im Arbeitsprogramm nicht viel. Es zeigt sich, daß jeder konkrete Integrationsfortschritt gehemmt ist, weil es nach dem Scheitern des EU-Verfassungsvertrages kein grundlegendes Dokument gibt, das klar und nachvollziehbar regelt, wie die EU verfaßt ist. Das ist kein Formelkram, sondern die Verständigung über die historischen und kulturellen Grundlagen Europas und seine Interessen. Es geht um Identität, genauer gesagt um die Konvergenz zwischen nationalen Identitäten und einem klar konturierten Gemeinschaftsprofil im bürokratischen Brüsseler Integrationskonvoi.

Von Bedeutung dürfte dabei auch sein, daß Deutschland erstmals mit den nachfolgenden Präsidentschaften, Portugal und Slowenien, in einer 18 Monate währenden "Dreierpräsidentschaft" zusammenarbeiten wird. Damit erhöht sich nicht nur die Kontinuität europäischer Politik, es verlängert sich auch die Präsenz der deutschen Kanzlerin auf der europäischen Bühne bis in das Wahljahr hinein. Offen bleibt, ob das ein wählerwirksamer Profilgewinn sein wird.

Probeabo JF 2021 Gratis lesen

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat: Unterstützen Sie die JF mit einer Spende.

Der nächste Beitrag

ähnliche Themen
Hierfür wurden keine ähnlichen Themen gefunden.
aktuelles