Vorbild von der Seine

Jüngste Umfragen sehen die Unionsparteien im Abwind. Der Siegeszug bei den Landtagswahlen, der bis 2004 angehalten hat, scheint vorerst der Vergangenheit anzugehören. Und die Nervosität in der Union steigt, daß es auch 2006 wieder nicht langen könnte, Deutschland endlich „konservativ zu erneuern“. Deshalb versuchten sowohl CDU-Chefin Angela Merkel als auch CSU-Chef Edmund Stoiber auf ihren Tagungen etwas vom Glanz der Anwesenheit des „konservativen“ Hoffnungsträger Nicolas Sarkozy abzukriegen, dem neuen Chef der französischen Regierungspartei UMP. Er sei, so schrieben die Kommentatoren, „ein Maniac und Maulheld, ein Berserker und liberaler Bonapartist, Feldherr und Volkstribun zugleich“. Seine Devise: „Den Sieg erreichen nur die, die ihn wirklich wollen.“ Mit Sarkozy soll die allgemeine Unionstristesse jetzt ein Ende finden. Dieser wird als neuer „Frontmann des bürgerlichen Lagers in Europa“ gehandelt, in dem sich sonst nur noch Mittelmaß und Aktionismus, der gerne als „Reformfähigkeit“ bemäntelt wird, ein fröhliches Stelldichein geben. Sarkozy ist es, der Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac bei den nächsten Präsidentschaftswahlen im Jahre 2007 beerben will. Wer ist eigentlich dieser neue Heilsbringer Nicolas Sarkozy? Der 49jährige Jurist – Sohn eines adligen ungarischen Emigranten und einer jüdisch-griechischen Mutter – zeichnet sich vor allem durch einen unbändigen Machthunger aus, der auch vor Loyalitätsbrüchen nicht zurückschreckt. 1983 jagte er mit 28 Jahren als jüngster Bürgermeister Frankreichs seinem Förderer Charles Pasqua, dem späteren rechtskonservativen Innenminister, das Rathausamt im vornehmen Pariser Vorort Neuilly ab. 1995 verriet er seinen politischen Ziehvater Chirac, indem er die Präsidentschaftskandidatur von dessen Konkurrenten Edouard Balladur unterstützte. 2003 erhielt Sarkozy, der als Innenminister radikal gegen Kriminelle vorging, den „Toleranz-Preis“ des Simon-Wiesenthal-Zentrums. Als Frankreichs „Superminister“ für Wirtschaft und Finanzen traf Sarkozy im April 2004 US-Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice und US-Außenminister Colin Powell in Washington. In einer Grußadresse an das American Jewish Committee (AJC) erklärte Sarkozy, daß er stolz darauf sei, die Werte der USA und den Pragmatismus der Amerikaner bzw. deren Verläßlichkeit, wenn sie im Worte stünden, zu teilen. Und im Gegensatz zu Chirac ist Sarkozy tatsächlich ein echter „Atlantiker“, was wohl ein Grund dafür ist, daß nicht nur CDU-Außenpolitiker Friedbert Pflüger bei dem Namen „Sarkozy“ hellhörig wird. „Sarkozy ist einer der stärksten Politiker in Frankreich, und er hat eine große Zukunft“, meinte Pflüger, „und da ist es klug, ein gutes und vertrauensvolles Verhältnis aufzubauen.“ Außerdem trete Sarkozy – wie die Union – für eine privilegierte Partnerschaft der EU mit der Türkei statt dem EU-Beitritt ein. Das sind Einstellungen und Verhaltensweisen, die Sakorzy aus Sicht der Union allemal als konservativen Heilsbringer qualifizieren. CSU-Landesgruppenchef Michael Glos meinte, mit Blick auf Sakorzy in Anspielung auf den längst verglühten Chansonnier Gilbert Becaud vom „Monsieur 100.000 Volt“ sprechen zu können. Vergessen scheint, daß Minister Sarkozy beispielsweise beim Übernahmeversuch des französischen Alstom-Konzerns durch Siemens nicht nur französische Interessen knallhart verteidigt hat, sondern zugleich unverblümt antideutsch auftrat. 2004 wurde Sarkozy in einem Interview mit der Londoner Financial Times noch deutlicher: Er glaube zwar weiter an die „Bedeutung der französisch-deutschen Achse“, ergänzte aber, daß „dieser Dialog nicht exklusiv sein sollte“. Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Spanien, Italien und Polen müßten enger zusammenarbeiten. Er übte damit nicht nur indirekt Kritik an Chirac und Kanzler Gerhard Schröder, die nicht erst seit der Irak-Frage eng verbündet sind. Sarkozy stellte damit öffentlich die seit den Zeiten von Helmut Schmidt und Valéry Giscard d’Estaing engen deutsch-französischen Beziehungen in Frage. Daß Sarkozy von Chiracs Beratern im Élysée-Palast als „zu liberal, zu energisch, zu individualistisch und zu atlantisch“ kritisiert wird, scheint der Union wohl ebenfalls zu gefallen. Auch daß Sarkozy als erster Präsident der jüngeren französischen Geschichte wieder mehr an einem engeren Bündnis mit London und Washington interessiert wäre als an einer Achse Paris-Berlin-Moskau, paßt den Unionsgranden gleichfalls bestens ins Konzept. Die Vollmachten für einen Abschied vom Gaullismus hätte Sarkozy: Als französischer Präsident würde er allein die Richtlinien der Außenpolitik bestimmen. „Außenpolitisch befürwortet Chirac ein Bündnis Frankreichs mit der arabischen Welt als Gegengewicht zu den USA“, schrieb die Jerusalem Post am 15. September 2004. Sarkozy hingegen teile „die antiamerikanische außenpolitische Haltung des Präsidenten nicht. Ganz im Gegenteil: Seine Reise im April war eine Wohlwollensbekundung gegenüber der amerikanischen Gesellschaft. Auch in dieser Hinsicht wird sein Aufstieg zur Macht eine neue Ära in der französischen Politik einläuten“ – nicht zuletzt auch deshalb hat wohl die Unionsführung in Sarkozy einen der Ihren entdeckt.

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