Joachim Kuhs

 

Kein Platz in Europa

Beim Regierungsantritt der AKP in der Türkei versprach man, die Bemühungen des Landes für einen Beitritt zur Europäischen Union vorantreiben zu wollen. Im Hinblick auf diese Ansage einer Partei mit islamistischen Wurzeln stellt sich die Frage, ob es eine Zukunft für die Türkei in der EU gibt. Nicht zu Unrecht wollen die Türken diese Frage beantwortet wissen, ließ die Kommission ja verlautbaren, darüber nach den Wahlen entscheiden zu wollen. Die EU steht deshalb unter enormem selbst auferlegtem Druck, hat sich doch die Debatte rund um einen eventuellen Beitritt der Türkei zu einer gewaltigen Lawine von Zugeständnissen und leeren Versprechen geformt, die sich nun zu verselbständigen droht. Jahrelang hat man der Türkei den Beitritt zur EU wie eine Karotte vor die Nase gehalten. Damit wurde ständig die Hoffnung geschürt, irgendwann am politischen Leben Europas gleichberechtigt teilhaben zu können. Dies ist eine reine Heuchelei, gaukelt man einerseits der Türkei einen EU-Beitritt vor und spricht andererseits hinter vorgehaltener Hand davon, daß es dazu in den nächsten Jahren gar nicht kommen kann. Traut sich denn niemand offen zu sagen, daß dieses Land hinter dem Bosporus keinen Platz in einer europäischen Wertegemeinschaft hat? Die jetzige Erweiterungsrunde von bereits zehn Kandidaten hat eine Dimension, die Europa nachhaltig verändern wird. Wer die Türkei nun auch aufnehmen will, kann die EU gleich in die Luft sprengen.

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