Klaus-Rüdiger Mai Die Zukunft gestalten wir!

 

Arme Soldaten

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat der Bundeswehr ein rigides Sparprogramm verordnet. So will er Spielraum für Investitionen schaffen. Bis zu 90 Tornados, zehn Schnellboote und vier Flugabwehrraketenverbände sollen stillgelegt beziehungsweise aufgelöst werden. Die Marine muß ihre Jagdbomber an die Luftwaffe abtreten, das Heer auf den Kauf von 30 Tiger-Kampfhubschraubern verzichten. Zu loben ist Strucks Mut, die Luftbuchungen seines liebesberauschten Amtsvorgängers Rudolf Scharping als Unsinn ad acta zu legen. Struck erkennt den Geldmangel als Realität an und zieht Konsequenzen. Doch sein Handeln ist unverantwortliche Sicherheitspolitik nach Kassenlage. Zwar hat sich die Bedrohung Deutschlands entscheidend gewandelt. Die Bundeswehr muß darauf reagieren. Doch Struck zäumt das Pferd von hinten auf. Er kürzt bereits, bevor er die für den 28. März angekündigten Verteidigungspolitischen Richtlinien vorgelegt hat. Letztere müssen die Grundlage für jede Strukturreform der Bundeswehr sein – und nicht der Sparzwang. Aber was soll man von einem ungedienten Verteidigungsminister erwarten, der Deutschland am Hindukusch verteidigen will und deutsche Isaf-Soldaten nach Kabul schickt, ohne zu wissen, wie er diese im Notfall evakuiert. Die Hoffnung auf amerikanischen Lufttransport könnte sich beim kommenden Irak-Krieg als trügerisch erweisen. Es droht ein zweites Stalingrad. Merke: Struck weiß nicht, was er will, aber das mit ganzer Kraft. Ausbaden müssen es immer die Soldaten.

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