Suchergebnisse für: Steinhöfel

Interview Staranwalt Steinhöfel: „Faeser ist Gefahr für die Demokratie“

26. Juli 2024 Ein Kommentar

Muß Innenministerin Faeser zurücktreten? Ihr „Compact“-Verbot zeigt erneut, sie ist dem Amt nicht gewachsen und gefährlich für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, warnt der bekannte Medienanwalt Joachim Steinhöfel im JF-Interview.

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Interview Joachim Steinhöfel: „Leichtmatrosin Baerbock und Roßtäuscher Habeck“

4. Mai 2024 26 Kommentare

Abstürzende Umfragewerte, offensichtliche Inkompetenz, erwiesene Lügen – woher nehmen Grüne wie Baerbock und Habeck die Chuzpe für ihr selbstherrliches Auftreten? Das fragen wir den Polit-Kommentator, Polemiker und Medienanwalt Joachim Steinhöfel: Eine Abrechnung.

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Offene Forderungen Steinhöfel läßt nun auch bei der CSU pfänden

1. Oktober 2019 10 Kommentare

Der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel hat angekündigt, ausstehende Zahlungen von Facebook auf einem Konto der CSU zu pfänden. „Und in einem weiteren Fall haben wir soeben, genau wie vorher bei SPD und CDU, die offenen Forderungen unserer Mandantin gegen Facebook auf dem Konto der CSU gepfändet.“

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Meinungsfreiheit Artikel über Moslem-Gewalt: Steinhöfel setzt sich gegen Facebook durch

25. September 2018 4 Kommentare

Der Rechtsanwalt und Publizist Joachim Steinhöfel hat vor dem Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung gegen Facebook erwirkt. Das soziale Netzwerk hatte das Nutzerkonto der ehemaligen Vorsitzende des Zentralrats der Armenier, Jaklin Chatschadorian, gesperrt, da sie einen islamkritischen Text geteilt hatte. Im Fall einer Wiederholung droht Facebook ein Ordnungsgeld.

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Joachim Steinhöfel: Importierter Antisemitismus

14. Dezember 2017 Keine Kommentare

Anzeige Der Publizist und Anwalt Joachim Steinhöfel kritisiert Außenminister Sigmar Gabriel für seine „beschwichtigenden Floskeln“ angesichts der Verbrennung von israelischen Flaggen und Davidsternen durch Palästinenser

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Soziale Netzwerke beschränken Habeck will die Meinungsfreiheit weiter beschränken

27. Oktober 2024 32 Kommentare

Bei einer Tagung erklärt Wirtschaftsminister Robert Habeck, daß die sozialen Medien in seinen Augen mehr Regulierung benötigen. Im Netz erhebt sich schnell Kritik von Verteidigern der Meinungsfreiheit und Anwälten.

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„Zensur“ Bundesnetzagentur erhält Gegenwind für „Trusted Flagger“-Regelung

14. Oktober 2024 13 Kommentare

Staatlich ausgewählte Meldestellen sollen helfen, Haßpostings im Netz aufzuspüren und schneller zu löschen. Juristen fürchten gewaltige Eingriffe in die Meinungsfreiheit und ein „autoritäres Vorgehen“.

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„Russische Narrative“ Erfolg: Verfassungsschutz nimmt Vorwürfe gegen JF zurück

12. September 2024 26 Kommentare

Nach heftigen Protesten gegen die Behauptung, die JUNGE FREIHEIT und andere Medien würden „russische Narrative“ verbreiten, rudert der Verfassungsschutz zurück und spricht von Mißverständnissen. Gegenüber der JF erklärt sich das Amt nun auch schriftlich.

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Verteidigung der Meinungsfreiheit Brasilien: Dieter Stein setzt sich für Elon Musks X ein

12. September 2024 6 Kommentare

Weltweit versuchen Regierungen immer wieder unbequeme Medien wie X von Elon Musk zum Schweigen zu bringen. In Brasilien ordnet ein Richter die vollständige und totale Einstellung des Betriebs von X im ganzen Land an. Dagegen formiert sich nun Protest.

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Buchrezension „Fake News“ und „Haßrede“: Wie die Meinungsfreiheit vor die Hunde geht

9. September 2024 8 Kommentare

Der bekannte Medienanwalt Joachim Steinhöfel rechnet in seinem neuen Buch ab: Staat und Tech-Konzerne versuchen systematisch, die Meinungsfreiheit in Deutschland faktisch abzuschaffen. An Beispielen mangelt es nicht.

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Streit um Pressefreiheit Schon wieder: Ferda Ataman verliert gegen Journalisten vor Gericht

16. August 2024 11 Kommentare

Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, hat ein schwieriges Verhältnis zur Pressefreiheit. Weil sie sich weigert, kritische Anfragen zu beantworten, muß sie vor Gericht und verliert. Es ist für sie nicht das erste Mal.

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Exklusiv Heute entscheidet sich das Schicksal von „Compact“

17. Juli 2024 33 Kommentare

Kann Faesers „Compact“-Verbot Bestand haben? Nicht nur namhafte Juristen haben Zweifel, auch der Anwalt des Magazins hält das für ausgeschlossen. Nun steht eine erste Gerichtsentscheidung an, wie die JF erfuhr.

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Pressefreiheit „Compact“-Verbot: Kubicki bringt Faeser-Rücktritt ins Spiel

16. Juli 2024 47 Kommentare

Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbietet das rechte „Compact“-Magazin. Politiker, Journalisten und Autoren sehen darin eine Gefahr für die Pressefreiheit und einen Rechtsbruch. Doch auch Jubel über das Verbot wird laut.

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Nach Attentat ZDF-Skandal: Böhmermann-Mitarbeiter wünscht Trump den Tod

14. Juli 2024 32 Kommentare

Nächster Skandal um ZDF-Ideologe Jan Böhmermann: Sein Gagschreiber und Show-Compagnon bedauert öffentlich, daß Trump beim Attentat nicht ums Leben kam.

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Selbstverständnis contra Realität Der Club der grünen Heuchler

21. Juni 2024 12 Kommentare

In der rhetorischen Selbstdarstellung der Grünen hat der Kampf gegen Haß und Hetze seinen festen Platz. Die Partei inszeniert sich gern als Vertretung des Guten, Wahren und moralisch Richtigen. Doch sie haben selbst ein Haß-Problem.

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„Hadreck“ und „Blödbock“ Wieder ein Gerichtsurteil wegen Grünen-Schmähung

19. Juni 2024 38 Kommentare

Ein Mann verballhornt die Namen der Grünen-Politiker Baerbock und Habeck. Der Staatsschutz fordert die beiden zur Anzeige auf – und ein Gericht verurteilt den Angeklagten.

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Bundesregierung Fall Reichelt: Mit viel Steuergeld gegen die Meinungsfreiheit

18. April 2024 8 Kommentare

Entwicklungsministerin Schulze läßt sich den Kampf gegen Kritik an ihrer Politik einen sechsstelligen Betrag kosten. Und nach dem verlorenen Verfahren gegen Reichelt in Karlsruhe sagt sie die Unwahrheit.

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Broder setzt sich durch Innenministerin Faeser muß eigenen Rechtsbruch „entsorgen“

27. Februar 2024 8 Kommentare

Eigentlich soll Innenministerin Faeser die Rechte der Bürger Deutschlands schützen. Eigentlich. Nun muß das Innenministerium dem Publizisten Henryk M. Broder kleinlaut versprechen, seine Persönlichkeitsrechte nicht mehr zu verletzen.

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Ministerium muß Beitrag löschen Broder verpaßt Faeser-Ministerium juristische Ohrfeige

5. Februar 2024 4 Kommentare

Schlappe fürs Innenministerium. Die Behörde muß per Gerichtsbeschluß einen Text von ihrer Webseite löschen, der dem Publizisten Henryk M. Broder Islamfeindlichkeit unterstellt. Broders Anwalt erwägt bereits weitere Schritte.

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Internetkampagne wegen Corona-Berichterstattung „Achse des Guten“ wehrt sich erfolgreich gegen Twitter-Bann

28. September 2023 6 Kommentare

Eigentlich wollte sich die Nachrichtenplattform „Die Achse des Guten“ nur gegen einen Shitstorm wehren – am Ende wurde sie selbst vom Kurznachrichtendienst X, früher Twitter, gesperrt. Zu Unrecht, wie sich jetzt herausstellt. Die Newsseite feiert den Sieg.

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Influencer KasperKast alias IdiotenWatch – „Einer muß es ja machen“

17. September 2023 2 Kommentare

Der YouTuber „IdiotenWatch“ alias „Kasper“ ist ein Schwergewicht unter den Rechtsfluencern. Seine Recherchen bringen ÖRR-Journalisten in die Bredouille und treiben der Amadeu-Antonio-Stiftung die Zornesröte ins Gesicht. Die JF hat ihn getroffen.

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Aiwanger im Visier Der Verdacht als Kampagne

29. August 2023 37 Kommentare

Die „Süddeutsche Zeitung“ gerät wegen ihrer Berichterstattung über Hubert Aiwanger unter Druck. Das Blatt wollte den bayerischen Vize-Ministerpräsidenten treffen, doch steht nun selbst massiv in der Kritik.

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Selbstbestimmungsgesetz FDP-Politiker: Transpersonen sollen Knast selbst aussuchen dürfen

11. August 2023 13 Kommentare

Frauen- oder Männergefängnis? Das sollen Transperson selbst entscheiden, findet ein FDP-Abgeordneter. Konkret geht es um ein Mitglied der „Letzten Generation“, das unbedingt in ein Frauengefängnis will und zuvor bereits gezielt Sex mit Frauen suchte.

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Lindh, Chebli, Strack-Zimmermann Die Anzeigenschreiber der SPD

11. Mai 2023 9 Kommentare

Wenn das Volk sich erdreistet, frech zu werden, greift so mancher Volksvertreter zur juristischen Keule. Doch was, wenn die Anzeige gegen den Bürger ins Leere läuft? Mal bei der SPD nachsehen. Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.

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Michael Blume Der Antisemitismus-Beauftragte, den man „antisemitisch“ nennen darf

28. Oktober 2022 6 Kommentare

Rechtsanwalt Steinhöfel hat ein bemerkenswertes Urteil erstritten. Er darf den linken Antisemitismus-Beauftragten Blume „antisemitisch“ nennen. In der Tat gibt es dafür gute Gründe.

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