BERLIN. Linksextremisten haben dazu aufgerufen, die zentrale Einheitsfeier in Stuttgart zu stören. „Was die Einverleibung der DDR und die 1990 angestoßene Entwicklungen für den größten Teil der Bevölkerung innerhalb der neugezogenen Grenzen der BRD tatsächlich bedeuteten, ist alles andere als ein Grund zu feiern“, beklagten mehrere linksextremistische Gruppen in einem Aufruf im Internet.
Mit „unermüdlicher Hetze gegen die DDR als sozialistischen Staat“ sollten gesellschaftliche Perspektiven jenseits des Kapitalismus diskreditiert und als „ewig gestrig“ abgestempelt werden.
Verdi-Jugend unterstützt Proteste
Dem Protestbündnis gehören unter anderem verschiedene Antifa-Gruppen sowie regionale Verbände der DKP an. Aber auch die Verdi-Jugend Stuttgart findet sich in der Liste der Unterstützer.
In dem Aufruf kündigen die Linksextremisten an, am 3. Oktober in Stuttgart auf die Straße gehen zu wollen, „um gegen die Glorifizierung des kapitalistischen Vormarsches in allen Bereichen der Gesellschaft zu protestieren“.
Mit einer „lautstarken antikapitalistischen Demonstration und kreativen Störaktionen“ während der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit wolle man deutlich machen, „daß wir die unaufhaltsam anwachsenden Mißstände in der Gesellschaft nicht einfach hinnehmen“.
Anschläge 2010 in Bremen
Die zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit finden in diesem Jahr am 2. und 3. Oktober in Stuttgart statt. Im vergangenen Jahr war München der Austragungsort. Als die Feierlichkeiten 2010 in Bremen abgehalten wurden, hatten auch damals Linksextremisten zu Protesten und Störungen aufgerufen.
In der Folge kam es zu mehreren Anschlägen in der Hansestadt, unter anderem auf das Weserhaus von Radio Bremen sowie das Stadtamt. Zudem wurde ein Brandanschlag auf ein Papierrollenlager im Bremer Ortsteil Hemelingen verübt, wodurch ein Schaden in Höhe von über 100.000 Euro entstand.
Verfassungsschutz hat Proteste im Blick
Dem baden-württembergischen Verfassungsschutz sind die angekündigten Proteste bekannt. Das Bündnis bestehe „unter anderem aus sogenannten ‘antifaschistischen’ Gruppen sowie linksextremistischen Parteistrukturen und Jugendorganisationen“, teilte eine Sprecherin auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT mit.
Auch über die angekündigten „kreativen Störaktionen“ ist die Behörde informiert. Mit welcher Art von Störungen zu rechnen sei, teilte der Verfassungsschutz jedoch nicht mit. (krk)
