DÜSSELDORF. Der nordrhein-westfälische Innenminister, Norbert Walter-Borjans (SPD), hat angekündigt, die Mehrwertsteuererhöhung für die sogenannten „Stolpersteine“ zu prüfen. Nach Ansicht des SPD-Politikers handelt es sich bei dem Projekt „um ein einziges Werk der Erinnerung, das durch den Künstler permanent vervollständigt wird“, berichtet der Kölner Stadtanzeiger.
Das Finanzamt Köln hatte zuvor festgestellt, daß es sich bei den mittlerweile dreißigtausend verlegten Steinen nicht um Kunst, sondern eine Massenware handelt, die grundsätzlich mit dem höheren Steuersatz belegt werden müsse.
Der für die „Stolpersteine“ verantwortliche Günter Demnig hatte beklagt, die Steuererhöhung würde ihn und sein Projekt finanziell ruinieren. Derzeit verdient Demnig nach eigenen Angaben an den 95 Euro teuren Steinen etwa 2,50 Euro in der Stunde. Finanzminister Borjas hatte daraufhin angeordnet, der Kölner Steinproduzent müsse die fällig werdenden 150.000 Euro nicht an das Finanzamt nachzahlen.
„Stolpersteine“ auch für Überlebende
Unterdessen prüft die Stadtverwaltung Hannover die Verlegung von Stolpersteinen auch für Überlebende des Holocaust. So erhält ein verstorbener jüdischer Arzt, der 1936 vor den Nationalsozialisten nach Brasilien geflohen war, im Oktober einen eigenen Stein. Bisher erhielten nur während der Zeit des Nationalsozialismus ums Leben gekommene Personen einen in den Boden eingelassenen Gedenkstein in der Nähe ihres letzten Wohnsitzes.
Empört hatte die SPD Ratsfraktion in Hannover auf Kritik aus Reihen der CDU reagiert, die angemerkt hatte, daß dann auch „leidgeprüfte deutsche Soldaten“ einen „Stolperstein“ bekommen könnten. „Ein Vergleich zwischen Holocaust-Opfern und Soldaten verbietet sich“, kritisierte SPD-Ratsherr Michael Höntsch gegenüber Hannoverschen Allgemeinen. (ho)
