Bei der in schöner Regelmäßigkeit wiederkehrenden Debatte über eine neue konservative Partei rechts von der Union wird zumeist das große Ganze ins Visier genommen. Es geht dann, wie die Überlegungen zu den Erfolgsaussichten einer möglichen „Sarrazin-Partei“ jüngst wieder gezeigt haben, weniger um den sorgfältigen Aufbau von Parteistrukturen auf der Ebene von Kommunen und Ländern, sondern gleich ums Ganze: den Einzug einer solchen Partei in den Bundestag.
Der Jorker Kommunalpolitiker Hinrich Rohbohm will nun einen anderen Weg gehen und hat zur Bildung einer bürgerlichen Sammlungsbewegung der rechten Mitte aufgerufen. Der 38 Jahre alte Stader Kreistagsabgeordnete und Ratsherr in der niedersächsischen Gemeinde Jork war im vergangenen Jahr aufgrund seiner Tätigkeit für die JUNGE FREIHEIT von der CDU zum Rücktritt als Partei- und Fraktionsvorsitzender gedrängt worden. Als er dies ablehnte, wählte ihn seine Partei ab. Rohbohm zog die Konsequenzen und trat aus der CDU aus.
„Gefragt sind junge kreative Köpfe“
Mit einem Appell ruft er jetzt zur Bündelung von bereits bestehenden konservativen, patriotischen, rechtsliberalen, christlichen und islamkritischen Kräften auf. Rohbohm: „Wenn die CDU nicht mehr CDU sein möchte, sondern lieber eine linksliberale Großstadtpartei, dann braucht unser Land ganz offensichtlich eine neue CDU. Eine, die sich für christliche, freiheitliche und konservative Werte einsetzt und sie aktiv mit Leben füllt.“
„Ganz bewußt“ habe er die Sammlungsbewegung Christlich-Freiheitliche Union (CFU) genannt. „Damit soll zum Ausdruck kommen, daß wir dringend eine Gegen-Union zur Merkel-Union benötigen. Die Zeit ist reif, dem Protest gegen die herrschende Politik in unserem Land eine rechtsbürgerliche Plattform zu geben“, sagte Rohbohm.
„Flächendeckend konservative Alternativen anbieten“
Mit der Sammlungsbewegung möchte der Kommunalpolitiker eine stärkere Vernetzung der bereits zahlreichen konservativen Kleinparteien, Wählergemeinschaften, Initiativen und Vereinigungen erzielen und die Koordination und Kommunikation untereinander verbessern. Dabei soll die CFU zunächst auf kommunaler Ebene aktiv werden.
„Erst wenn es gelingt, bei Kommunalwahlen weitestgehend flächendeckend konservative Alternativen zu den etablierten Parteien anzubieten ist die Basis gelegt, um auch eine Mitte-Rechts-Partei nachhaltig auf Landes- und Bundesebene etablieren zu können“, sagte Rohbohm, der im Gegensatz zu Landtags- und Bundestagswahlen einen erfolgreichen Einzug konservativer Kräfte in die Kommunalparlamente schon heute für machbar hält.
„Köpfe mit christlicher, freiheitlicher und konservativer Grundhaltung“
Mit der Sammlungsbewegung sollen dafür die Voraussetzungen geschaffen und Strukturen konservativer Alternativen ausgebaut werden. Mitmachen könne jeder, der sich eine bürgerliche Alternative zu den etablierten Parteien wünscht. Vom konservativen Christdemokraten über rechtsliberale FDP-Anhänger bis hin zu rechten, bodenständigen Sozialdemokraten, an christlichen Werten orientierte, den Sozialismus ablehnende Grüne sowie Anhänger rechtsbürgerlicher Initiativen, Wählergemeinschaften und Kleinparteien.
„Gefragt sind vor allem junge, kreative Köpfe mit christlicher, freiheitlicher und konservativer Grundhaltung, einer gesunden Portion Mut, Idealismus und dem nötigen Optimismus, um eine solche Aufgabe anzugehen“, nennt Rohbohm das ideale Anforderungsprofil von Aktivisten der neuen Bewegung, die er zur Mitarbeit ermuntern will.
Wer sich an der Initiative beteiligen möchte, kann sich unter cfu-online@gmx.de melden.
> Appell zur Bildung einer bürgerlichen Sammlungsbewegung der rechten Mitte
