BERLIN. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat sich gegen die Einführung eines Gedenktages für die deutschen Heimatvertriebenen ausgesprochen. Es gebe schon zu viele „routinemäßige Jahrestage“, sagte Lammert gegenüber dem RBB. Eine zu große Fülle würde den eigentlichen Zweck eher versperren. Stattdessen solle man sich auf runde Jahrestage konzentrieren, um öffentlich wahrgenommen zu werden.
Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach (CDU), hatte um einen nationalen Gedenktag für die Opfer der Vertreibung geworben und dabei den 5. August ins Gespräch gebracht. An diesem Tag war 1950 die Charta der Heimatvertriebenen verkündet worden.
Entschließung des Bundesrates für einen Gedenktag
Mit ihr hätte man damals bewußt „auf Rache und Vergeltung“ verzichtet, sagte Steinbach. Das Dokument widerlege daher „all diejenigen, die gerne vom Revanchismus der Vertriebenen sprechen“.
Steinbach berief sich bei ihrem Vorschlag auf einen Beschluß des Bundesrates aus dem Juli 2003. Damals war die Bundesregierung aufgefordert worden, den 5. August zum nationalen Gedenktag für die Opfer von Vertreibung zu erklären. „Diese Forderung des Bundesrats ist noch offen“, sagte sie nach einem Bericht des Focus. (FA)
