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Protestwelle: Iran dementiert geplante Hinrichtung

Protestwelle: Iran dementiert geplante Hinrichtung

Protestwelle: Iran dementiert geplante Hinrichtung

Irans Außenminister Abbas Araghtschi
Irans Außenminister Abbas Araghtschi
„Überhaupt keine Pläne“: Irans Außenminister Abbas Araghtschi will von Hinrichtungen nichts wissen. Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com | Valery Sharifulin
Protestwelle
 

Iran dementiert geplante Hinrichtung

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran spitzen sich weiter zu. Die USA ziehen Personal von ihrer wichtigsten Luftwaffenbasis ab. Zugleich streitet Irans Außenminister ab, daß die Hinrichtung eines 26jährigen Iraners geplant sei.
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TEHERAN. Das islamistische Regime im Iran hat am Donnerstag Berichte zurückgewiesen, wonach es die Hinrichtung des 26jährigen iranischen Bürgers Erfan Soltani plane. Die iranische Justiz bestätigte zwar, daß Soltani am 10. Januar festgenommen worden sei und unter anderem einer „Verschwörung gegen die innere Sicherheit des Landes“ beschuldigt werde, wie der iranische Auslandssender PressTV berichtet.

Zugleich stellte sie aber klar, daß Soltani im Fall der Fälle eine Gefängnisstrafe erhalte. „Die Todesstrafe existiert im Gesetz für solche Fälle nicht.“ Zuvor hatte das US-Außenministerium auf seinem Farsi-sprachigen X-Account gewarnt, für den 14. Januar sei die Hinrichtung Soltanis angesetzt worden. „Erfan ist der erste Demonstrant, der zum Tode verurteilt wurde, aber er wird nicht der letzte sein.“ Das Ministerium illustrierte die Warnung mit einem Bild Soltanis und einem Strick.


Irans Außenminister Abbas Araghtschi betonte derweil am Mittwoch im Interview mit dem rechten US-Fernsehsender Fox News, es gebe keine Hinrichtung (englisch: „hanging“), „weder heute noch morgen“. Es gebe vielmehr sogar „überhaupt keine Pläne“ für Hinrichtungen. Es handle sich um eine „Desinformationskampagne“, die gestartet worden sei, um US-Präsident Donald Trump „in diese Frage hineinzuziehen“.

Trump: Wurden informiert

Trump sagte am Mittwoch, seine Regierung sei „von sehr wichtigen Quellen auf der anderen Seite“ darüber informiert worden, „daß das Töten gestoppt worden sei und Exekutionen nicht stattfinden würden“. Er hoffe, daß das stimme. „Wer weiß schon?“ Auf die Frage, ob militärische Aktionen damit nun vom Tisch seien, antwortete Trump: „Wir werden uns das anschauen und sehen, was die Entwicklung ist.“

Trump hatte dem Iran in den vergangenen Tagen wegen der anhaltenden Proteste im Land und des Gegenschlags des Regimes wiederholt mit einer Intervention der USA gedroht. So sagte er am Dienstagabend dem Fernsehsender CBS: „Wenn sie die Demonstranten erhängen, werdet ihr so einiges sehen.“ (JF berichtete)

USA ziehen Personal ab

Zuletzt zogen die USA Personal von der Al-Udeid-Luftwaffenbasis in Katar ab. Al-Udeid ist der größte US-Militärstützpunkt im Nahen Osten. Als die USA im Juni das iranische Atomprogramm mittels Langstreckenbombern angriffen, reagierte der Iran mit einem begrenzten Gegenschlag gegen die Basis. Auch sämtliche Bundeswehr-Soldaten haben die Basis vorsorglich verlassen, wie das Portal Augen geradeaus! berichtet.

Die USA wiesen zudem Teile ihres Personals in Kuwait an, Militärbasen in dem Land vorerst nicht mehr aufzusuchen. Zudem forderten die USA ihre Staatsbürger auf, den Iran zu verlassen. Auch das deutsche Auswärtige Amt fordert zur Ausreise aus dem Iran auf. „Für deutsche Staatsangehörige besteht die konkrete Gefahr, willkürlich festgenommen, verhört und zu langen Haftstrafen verurteilt zu werden.“

Derweil sperrte der Iran in der Nacht zu Donnerstag zudem für mehrere Stunden seinen Luftraum. Die Sperrung wurde am Donnerstagmorgen wieder aufgehoben. Allerdings meiden die meisten Luftfahrtgesellschaften den Luftraum weiterhin. Laut der Organisation Human Rights Activists News Agency (HRANA) wurden in den ersten 18 Tagen der Proteste mehr als 18.000 Menschen festgenommen. Zudem gebe es gut 2.600 bestätigte Tote. (ser)

„Überhaupt keine Pläne“: Irans Außenminister Abbas Araghtschi will von Hinrichtungen nichts wissen. Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com | Valery Sharifulin
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