BELIN. Alt-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat knapp zehn Jahre nach ihrem berühmten Satz „Wir schaffen das“ (JF berichtete) ihre damalige Asylpolitik verteidigt. In einer Dokumentation des NDR erklärte sie, Deutschland habe seit 2015 tatsächlich „viel geschafft“. Fehler räumte sie nicht ein. Auch nicht im Hinblick auf den Aufstieg der AfD.
„Dadurch ist die AfD sicherlich auch stärker geworden. Aber ist das ein Grund für mich, eine Entscheidung, die ich für wichtig halte, für richtig halte, für menschenwürdig gehalten habe, das nicht zu tun?“, fragte Merkel.
Ihre Entscheidung, die Grenzen im Sommer 2015 nicht zu schließen, bereut die CDU-Politikerin nach eigenen Worten nicht. Sie habe „keinen Zweifel“ daran, sie wieder so zu treffen. Eine gewaltsame Abwehr von Flüchtlingen an der Grenze sei für sie niemals eine Option gewesen: „Dazu hätte ich mich nie bereit erklärt.“ Viele Bürger hätten damals zudem ihre Politik unterstützt und geholfen, die Ankommenden unterzubringen.
Merkel: „Deutschland ist ein starkes Land“
Der heutige Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) war zu einer anderen Einschätzung gekommen. „Heute wissen wir, daß wir es in diesem Bereich, den sie damals gemeint hat, offenkundig nicht geschafft haben.“ Auch die Integrationszahlen sprächen eine eindeutige Sprache, so Merz.
Merkel hingegen spricht sich in der Doku weiterhin für einen europäischen Ansatz in der Asylpolitik aus. „Wenn wir uns über die Flüchtlingspolitik, die Migrationspolitik europäisch zerspalten, dann haben wir ein großes Problem, denn wir brauchen ein starkes, einiges Europa.“ Deutschland habe die Herausforderung nicht überfordert, betont sie. „Deutschland ist ein starkes Land.“ (rr)
