WASHINGTON. US-Präsident Donald Trump hat ein weitreichendes Einreiseverbot für Bürger mehrerer Staaten verhängt. Per Erlaß untersagte das Weiße Haus Angehörigen aus insgesamt zwölf Staaten die Einreise in die Vereinigten Staaten. Betroffen sind vor allem Länder in Afrika und Asien – darunter Afghanistan, Eritrea, Somalia, Sudan, Iran und Jemen.

Zusätzlich treten am Montag weitere Reisebeschränkungen für Bürger aus acht weiteren Staaten in Kraft, darunter Kuba, Venezuela und Turkmenistan. Zur Begründung verwies Trump auf die nationale Sicherheit: Man müsse „ausländische Terroristen“ fernhalten. Die Maßnahme erfolgte unmittelbar nach einem Angriff auf eine Pro-Israel-Kundgebung im Bundesstaat Colorado, bei dem zwölf Menschen verletzt worden waren.

Anschlag in den USA als Grund für Einreiseverbot

Anlaß für die Maßnahme war der Anschlag in Boulder, Colorado, bei dem ein Ägypter Brandsätze auf Demonstranten warf. Laut Weißem Haus war dessen Visum seit zwei Jahren abgelaufen. Ägypten selbst steht allerdings nicht auf der Liste der betroffenen Staaten.

Mit dem neuen Maßnahmenpaket knüpft Trump an seine erste Amtszeit an, in der er bereits ähnliche Einreiseverbote verhängt hatte. Damals wie heute sorgt das Vorgehen international für scharfe Kritik – doch im Innern trifft es auf Zustimmung unter seinen Unterstützern. (rr)