BERLIN. Nach ihrem angekündigten Rückzug hat die Berliner Grünen-Bundestagsabgeordnete Canan Bayram weitere Vorwürfe gegen ihre Partei erhoben. Andere Mitglieder wehren sich nun auch gegen die Rassismusvorwürfe. Es kommt zum Streit auf offener Bühne.

Die 58jährige hatte in einem Rundbrief an die Wähler in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg geschrieben: „Mir wird immer weniger klar, wofür die Partei Bündnis90/Die Grünen eigentlich steht, und insoweit kann ich den Menschen nicht mehr erklären, wofür wir stehen bzw. ob sie uns vertrauen können.“ Außerdem sei parteiintern keine „diskriminierungsfreie Arbeit“ mehr möglich. Das Schreiben liegt der JF vor.

Einen Tag später legte sie gegenüber dem Tagesspiegel nach: „Es herrscht intern ein Klima der Angst.“ Manche Mitglieder würden sich kaum noch trauen, ihre Meinung zu äußern, sagte sie. „Es geht nicht mehr basisdemokratisch zu.“ Inhaltlich richtet sich Bayrams Kritik gegen die Linie der Partei, die vor allem von Wirtschaftsminister Robert Habeck vertreten wird. Bayram meint, die Grünen machten zu viele Kompromisse und liefen in der Migrationspolitik Rechtspopulisten hinterher. Sie ist gegen jegliche Abschiebung – auch von kriminellen Ausländern.

Grüne gehen auf Bayram los

Fünf Berliner Spitzen-Grüne vom linken Flügel, zu dem auch Bayram zählt, konterten die Vorwürfe in einer Stellungnahme und griffen die Abgeordnete an: „Canan Bayram war schon seit geraumer Zeit nicht mehr in grün-linken Zusammenhängen in Berlin aktiv.“

Gegen die Rassismusvorwürfe verwahrte sich Kübra Beydaş, Mitglied in Bayrams Kreisvorstand. „Als migrantisch gelesene Frau mit Rassismuserfahrung kann ich ihre Äußerungen nicht unterstützen“, sagte sie ebenfalls dem Tagesspiegel. Friedrichshain-Kreuzberg sei einer der ersten Kreisverbände mit einer „Vielfaltsquote“ und einem „fest verankerten Vielfaltsteam“.

Bayram hielt jedoch erneut dagegen: Trotz „rassistischer Vorkommnisse“ im Kreisverband habe es bisher keine Initiative dagegen gegeben. „Statt Repräsentation und den Schutz vor Diskriminierung zur gemeinsamen Aufgabe aller zu machen, werden diese Aufgaben ausgelagert an die Betroffenen selbst“, kritisierte die Abgeordnete. (fh)