Schritt für Schritt bricht das Lügengebäude einer Kampagne zusammen und wächst sich zu einem moralischen Bankrott des etablierten Journalismus aus. Die vor zwei Wochen pompös enthüllten Recherchen der linken Plattform „Correctiv“ über ein „Geheimtreffen“ angeblicher Rechtsextremisten in einem Potsdamer Hotel – sie entpuppen sich von A bis Z als Räuberpistolen.
Inzwischen ist klar, daß bei diesem privaten Treffen lediglich eine restriktive Migrationspolitik diskutiert wurde, bei der es um Kontrolle der Grenzen und konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und illegaler Einwanderer geht. Und zwar „im großen Stil“, wie Bundeskanzler Olaf Scholz jüngst noch selbst in einem Spiegel-Interview vollmundig versprochen hatte.
„Correctiv“ säubert still und leise die eigenen Berichte
Mit keinem Wort war nachweislich auf dem „Geheimtreffen“ in Potsdam von „Vertreibungen“ von „Millionen“ deutscher Staatsbürger „mit Migrationshintergrund“ oder gar von „Deportationen“ die Rede. „Correctiv“ säubert übrigens still und leise bereits seine eigenen Berichte von diesen Begriffen. Dennoch käuen große Medienhäuser, vorneweg ARD und ZDF, diese Falschbehauptungen munter wider.
Wenigstens kritisierte jetzt der pensionierte SWR-Intendant und frühere „Heute Journal“-Moderator Peter Voß in der FAZ die „effekthaschende Simplifizierung“ der Nachrichtensendungen in bezug auf das Potsdamer Treffen und die auf dieses Framing aufbauende Mobilisierung für Massendemonstrationen „gegen Rechts“. Es schien einfach – wieder einmal – alles zu gut zu passen. Und wir erleben nicht zum ersten, sondern zum wiederholten Mal, wie konzertierte Medienkampagnen „gegen Rechts“ funktionieren. Wurde eine Lüge lange genug wiederholt, rastet sie als scheinbare Wahrheit ein.
Staatsknete für den „Kampf gegen Rechts“
Schon der berühmte „Aufstand der Anständigen“, den SPD-Kanzler Gerhard Schröder im Jahr 2000 ausrief, baute auf einer Lüge auf. Ein vorschnell Rechtsextremisten angelasteter Brandanschlag auf eine Düsseldorfer Synagoge war der Anlaß. Obwohl wenige Wochen später Araber als Täter dingfest gemacht wurden, die aus anti-israelischen Motiven das jüdische Gotteshaus angegriffen hatten, stoppte dies die Kampagne nicht mehr.
Sie gab nicht nur – wie jetzt – Anstoß für riesige Demonstrationen, sondern löste auch das NPD-Verbotsverfahren aus sowie den Start für die bis heute munter ausgeweiteten „Demokratie fördern“-Programme, mit denen in erster Linie linke bis linksradikale Projekte staatlich subventioniert werden. Mit inzwischen 182 Millionen Euro jährlich! Die „Correctiv“-Kolportage grenzt an Beschaffungskriminalität eines linken Kartells, das von Staatsknete des „Kampfes gegen Rechts“ lebt.
