BERLIN. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat die Hilfsleistungen an Äthiopien zur Unterstützung des vermeintlich gebeutelten Landes verteidigt. Der ostafrikanische Binnenstaat soll auch weiterhin Gelder aus Deutschland erhalten, antwortete die Behörde auf eine Anfrage der Abgeordneten Joana Cotar (parteilos).
Aus der Reihe: Wofür Deutschland so Geld ausgibt.
Grösser als Windsor, das Weisse Haus, der Kreml und die Verbotene Stadt zusammen.
Die Regierung in #Äthiopien baut auf einer Fläche, auf die 500 Fußballfelder passen würden, einen der teuersten Paläste der Welt. Kosten an die… pic.twitter.com/Tzp0gkgDnw
— Joana Cotar (@JoanaCotar) January 22, 2024
Die Parlamentarierin hatte das Ministerium um eine Stellungnahme gebeten, weil bekannt geworden war, daß Äthiopien einen Regierungspalast für rund zehn Milliarden Dollar errichten läßt, was rund zwei Drittel des jährlichen Staatsbudgets des Landes entspräche. Fast kein anderes Land hat sich ein entsprechendes Bauwerk so viel kosten lassen.
Entwicklungsministerium reagiert schnippisch
Der Palast soll auf einer Fläche entstehen, die etwa so groß wie 500 Fußballfelder ist. Damit wäre er größer als Windsor, das Weiße Haus, der Kreml und die Verbotene Stadt zusammen, gab Cotar zu bedenken. Neben Wohnkomplexen, Konferenzsälen und künstlichen Seen soll auch ein Zoo Teil der Pläne sein. Der Bau des Palasts gilt als Prestigeprojekt von Premierminister Abiy Ahmed. Laut seinen Aussagen wird es durch nationale und internationale Spenden finanziert.
Die ehemalige AfD-Politikerin hatte beim Entwicklungsministerium nachgehakt, ob sie angesichts des Baus des protzig anmutenden Regierungssitzes planten, die Zahlung der Hilfsgelder in Höhe von rund zwei Milliarden Euro beizubehalten. Die Reaktion der Behörde: „Die Entwicklungszusammenarbeit der Bundesregierung orientiert sich an langfristigen Zielsetzungen und nicht an Schlagzeilen.“
Äthiopien helfen, mit dem Klimawandel fertig zu werden
Der Ampelkoalition sei daran gelegen, zur Friedenskonsolidierung in dem afrikanischen Land beizutragen und weiteren Konflikten entgegenzuwirken. Außerdem gelte es, den Zusammenhalt Äthiopiens zu stärken.
Zu den Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit zwischen Deutschland und Äthiopien gehörten unter anderen „Vorhaben für die Modernisierung und Anpassung der Landwirtschaft an den Klimawandel“, die Förderung der Privatwirtschaft und des Geschäftsumfelds sowie mehr Bildung und soziale Absicherung. Somit leiste das Programm einen „wichtigen Beitrag zur demokratischen Entwicklung“ in Afrika. Die Bundesregierung sehe die Zahlung von Geldern deshalb weiter als sinnvoll an. (zit)
