Über die Lautsprecher ertönte eine enthusiastische Stimme: „Meine Damen und Herren, bitte begrüßen Sie den nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten, Präsident Donald J. Trump.“ Genüßlich schlenderte der ehemalige Präsident in den Raum seines Mar-a-Lago-Anwesens in Florida, während „God Bless the USA“ von Lee Greenwood den Jubel seiner Fans übertönte, die ihre Handys hochhielten, um den Moment festzuhalten.
Stunden zuvor hatte der Staatsanwalt von Manhattan, Alvin Bragg, offiziell Anklage gegen Trump erhoben, weil er Geschäftsunterlagen gefälscht haben soll, um mindestens drei weitere Straftaten zu vertuschen.
Drahtseilakt für Trump
Frühzeitig hatte die Trump-Kampagne gewarnt, Braggs „Hexenjagd“ würde das Ende aller Rechtsstaatlichkeit bedeuten. Dennoch war die Stimmung in Mar-a-Lago geradezu feierlich. Kein Wunder, denn Trump glaubt, die Anklage macht ihn zum Märtyrer und garantiert ihm die Nominierung der Republikaner für das Präsidentschaftsrennen 2024.
Und tatsächlich: Noch nie wurde ein Ex-Präsident wegen eines Verbrechens angeklagt. Das Vorgehen ist beispiellos. Dabei gibt es weitaus schlimmere Verbrecher, die einstmals im Weißen Haus regierten. Für Trump aber ging es nie um etwas Größeres als sich selbst. Sein zynisches Kalkül könnte nach hinten losgehen. Viele Amerikaner – darunter auch Republikaner – haben offenbar die Nase voll vom ehemaligen Präsidenten und glauben, daß er sich eines Verbrechens schuldig gemacht hat. Meinungsumfragen bestätigen dies, und Trump weiß es.
Auch die Republikaner wenden sich ab
Drei Tage vor der offiziellen Anklage gegen Trump verkündete eine Umfrage des konservativen Meinungsforschungsinstituts Rasmussen Reports, daß 49 Prozent der US-Wähler eine Strafanzeige gegen Trump befürworten. Eine Erhebung von YouGov für Yahoo News, die nach Veröffentlichung der Anklageschrift publiziert wurde, bestätigte: eine Mehrheit der registrierten Wähler glaubt, Trump sei an allem schuldig, was ihm vorgeworfen wird. Auch die Hälfte der unabhängigen Wähler („Independents“) meint, der ehemalige Präsident habe „irgendwann einmal ein schweres Verbrechen begangen“.
Noch schlimmer allerdings ist, daß lediglich 45 Prozent der Anhänger der Republikanischen Partei der Meinung sind, Trump habe nichts Falsches getan, während ganze 54 Prozent die Vorwürfe als sehr oder eher schwerwiegend ansehen.
Der ex-Präsident brüskiert die eigene Gefolgschaft
Man kann es drehen und wenden, wie man will, aber trotz des politisch motivierten Charakters der strafrechtlichen Verfolgung sympathisieren die meisten Amerikaner einfach nicht mit Trump. Er konnte 2016 das Rennen gewinnen, weil er es schaffte, eine Koalition aus Republikanern, unzufriedenen Demokraten und unabhängigen Wählern zu vereinen. Jetzt versucht er, eine laute, aber schrumpfende Fraktion seiner Wählerschaft anzusprechen und niemanden sonst.
Als ob er genau diesen Punkt untermauern wollte, zeigte Trump bei seiner ersten Wahlkampfveranstaltung für 2024 im US-Bundesstaat Texas Bilder, auf denen die Kapitolstürmung vom 6. Januar verherrlicht wurde. Hochrangige Trump-Befürworter haben den größten Teil der vergangenen zwei Jahre damit verbracht, seine Bewegung von diesem Vorfall zu distanzieren und zu behaupten, die Ereignisse seien das Ergebnis einer ruchlosen Verschwörung des Deep States, um ahnungslose Amerikaner in die Falle zu locken. Trump hat all ihre Bemühungen an einem Nachmittag zunichte gemacht.
Will Trump dem Knast entkommen?
Das soll nicht heißen, daß er 2024 nicht gewinnen kann – alles ist möglich. Aber Trump hat mittlerweile größte Chancen, selbst gegen den unbeliebten Präsidenten Joe Biden zu verlieren, weil er für die meisten US-Amerikaner ganz einfach abstoßend ist. Darauf setzt auch die unter Druck stehende Demokratische Partei. Die Linke wünscht sich für 2024 eine Wiederholung der Ereignisse von 2018, 2020 und 2022, als die „Grand Old Party“ als Partei unter Trumps Gnaden bittere Enttäuschungen und Wahlniederlagen erlitt. All das müßte ein Grund zur Sorge sein, wenn es Trump darum ginge, seinen Wählern echte Erfolge zu bescheren, anstatt Opiumschwaden aus seiner Höhle in Mar-a-Lago.
Warum also kandidiert er erneut für das Präsidentenamt? Liegt es an seinen Hunderten von Millionen Steuerschulden, die laut New York Times bald fällig sein könnten, zusätzlich zu den steigenden Gerichtskosten? Vielleicht hat ihm jemand gesagt, daß er auf diese Weise dem Gefängnis entgeht. Sicher ist nur: Trump kandidiert nicht, um Amerika zu retten. Die Vorstellung, daß seine Gerichtsstreitigkeiten eine wirkliche politische Krise darstellen, ist lächerlich.
Unbeholfene Leitfigur mit riesigem Ego
Der Tod von George Floyd im Jahr 2020 löste die verheerendsten Unruhen in der jüngeren Geschichte der USA aus, die Schäden in Milliardenhöhe verursachten und zahlreiche Menschenleben forderten. Kleine Unternehmen wurden zerstört, Existenzen ruiniert, ganze Stadtteile dem Erdboden gleichgemacht. Die Reaktion der Regierung auf die Corona-Pandemie hatte ähnlich verheerende Folgen. Doch keines dieser Ereignisse betraf direkt Trumps Person, die für ihn immer im Vordergrund steht. Allein aus diesem Grund läßt sich wohl kaum sagen, daß es wirklich „ein schlechter Tag für Amerika, einer der schlimmsten Tage in der amerikanischen Geschichte“ war, wie Trump seine Anklage durch Bragg nannte.
Etwa zur gleichen Zeit, als Trump in der Nacht seinen römischen Triumph feierte, besiegte Janet Protasiewicz, eine vom linksliberalen Milliardär George Soros unterstützte Richterin, ihren konservativen Gegner Dan Kelly bei der Wahl zum Obersten Gerichtshof von Wisconsin. Die Auswirkungen werden verheerend sein. Gesetze zur Wähleridentifizierung könnten aufgehoben werden und Briefwahlurnen zurückkehren. Dies wären Änderungen, die der Demokratischen Partei helfen, ihre nationale politische Macht zu konsolidieren.
Obwohl Trump unablässig über die Verbindungen von Bragg zu Soros schimpft, schwieg er sich über das Rennen in Wisconsin aus, das für die Republikaner weitaus folgenreicher sein wird als alle seine juristischen Auseinandersetzungen. Trump hat den Sauerstoff aus dem Raum gesaugt, indem er den Nachrichtenzyklus dominierte. Die meisten Republikaner bekamen überhaupt nicht mit, was in Wisconsin passierte, bis es zu spät war, weil sie nur von Trump gehört hatten. Der Ex-Präsident hat darauf spekuliert, daß die Anklage durch Bragg ihm die Nominierung der Republikaner bescheren wird. Er könnte recht behalten. Ein Sieg bei den Präsidentschaftswahlen 2024 ist jedoch nicht gewiß. Tatsächlich wird von Tag zu Tag deutlicher, daß Trump die unbeholfene Leitfigur der Republikaner ist.
