BRASÍLIA. Die „Partido Liberal“ (PL) des abgewählten brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro hat angekündigt, die Abstimmung vom Oktober anzufechten. Laut einem Gutachten der PL wurden bei der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen fehleranfällige elektronische Wahlurnen verwendet, berichtete die brasilianischen Zeitung O Globo.
O presidente nacional do Partido Liberal, Valdemar Costa Neto, comunicou nesta terça-feira, 22, que o Partido entrou com uma representação no Tribunal Superior Eleitoral (TSE) para anular votos de algumas urnas eletrônicas nas eleições do último dia 30 de outubro.
— Partido Liberal – PL 22 (@plnacional_) November 22, 2022
Die Parteiführung geht davon aus, daß Bolsonaro die Wahl bei einer korrekten Auszählung der Stimmen gewonnen hätte. „Dieser Bericht gibt nicht einfach die Meinung unserer Partei wieder“, stellte PL-Chef Valdemar Costa Neto am Dienstag in der Hauptstadt Brasília klar. Er sei vielmehr das Ergebnis von Studien, „die von Fachleuten erstellt wurden, die ihren Abschluß an einer der angesehensten Universitäten der Welt gemacht haben.“
Bolsonaro muß Amtsgeschäfts im Januar an Lula übergeben
Das zuständige Gericht hat die konservative Partei unterdessen angewiesen, weitere Belege für die erhobenen Anschuldigungen nachzureichen. Ansonsten werde die Klage abgewiesen. Bolsonaro hatte die Präsidentschaftswahlen am 30. Oktober gegen den linken Gegenkandidaten Luiz Inácio Lula da Silva verloren und danach zunächst gezögert, seine Wahlniederlage anzuerkennen.
Aus Protest gegen das Abstimmungsergebnis gingen tausende Anhänger des Konservativen auf die Straße und besetzten wichtige Straßen im ganzen Land. Die Amtsübergabe soll voraussichtlich am ersten Januar kommenden Jahres stattfinden. (fw)
