BERLIN. Die Union hat Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Projektmittel für Heimatvertriebene angekündigt. „Kulturstaatsministerin Roth läßt die Befürchtungen der deutschen Heimatvertriebenen wahr werden: Trotz der beklemmenden Aktualität von Flucht und Vertreibung sollen die Projektmittel erneut um über eine halbe Million Euro gekürzt werden“, beklagte der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der Unionsfraktion, Christoph de Vries (CDU). „Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag wird entschieden intervenieren, wenn die Kulturstaatsministerin diesen fatalen Kurs fortsetzen sollte.“
Den Plänen der Bundesregierung zufolge sollen die Ausgaben für entsprechende Projekte im kommenden Jahr um insgesamt 536.000 Euro sinken auf dann noch 19.2 Millionen Euro. Betroffen wären davon unter anderem das Herder Institut Marburg, das die Geschichte Ostmitteleuropas erforscht.
AfD beklagt Angriff auf deutsche Tradition
De Vries erinnerte in dem Zusammenhang daran, daß bereits 1998 die damalige rot-grüne Bundesregierung die Kulturförderung für die Heimatvertriebenen um 50 Prozent zusammengestrichen habe. Einrichtungen seien deswegen geschlossen worden. Das seien „dunkle Erinnerungen“, betonte der Christdemokrat.
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Jongen, ging mit dem Vorhaben der Regierung ebenfalls hart ins Gericht. „Diese Regierung kümmert sich lieber um postkolonialistische Ideologie als um die kulturelle Identität der Vertriebenen. Es erhebt sich der Verdacht, daß hier die Axt bewußt an ein Stück deutscher Tradition angesetzt wird, das den Regierenden schon länger ein Dorn im Auge ist“, äußerte er gegenüber der JUNGEN FREIHEIT. (ag)
