PARIS. Der französische Präsidentschaftskandidat Éric Zemmour (Reconquête) hat angekündigt, ein Ministerium für Remigration zu schaffen, falls er zum Regierungschef des Landes gewählt wird. Er plädiere dafür, jährlich 100.000 „unerwünschte Ausländer“ abzuschieben, sagte er am Montag dem Sender M6.

Konkret gehe es ihm um straffällig gewordene Migranten, Personen die von den Sicherheitsbehörden als Gefährder eingestuft würden und illegale Einwanderer. Für letztere Gruppe sei 2012 der Straftatbestand der „Illegalität“ abgeschafft werden. Diesen wolle er wieder einführen, führte er aus.

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— Eric Zemmour (@ZemmourEric) March 21, 2022

Einem Remigrationsministerium stünden finanzielle Mittel zur Verfügung, die eine Ausweisung ermöglichen würden. Beispielsweise könnten die Migranten entweder mit Charterflügen oder mit Sammelflügen in ihre Herkunftsländer gebracht werden. Allerdings müsse dafür zunächst mit den entsprechenden Regierungschefs verhandelt werden.

Zemmour warnt vor „Bevölkerungsaustausch“

Im Falle seiner Wahl plant der Politiker der Rechtspartei Reconquête ein Referendum zum Thema Einwanderung aufzusetzen und die Franzosen über einzelne Punkte entscheiden zu lassen. „Der Grund für meine Kandidatur ist, daß ich die französische Identität durch einen Bevölkerungsaustausch bedroht sehe. Ich möchte diesen stoppen.“

Nach jüngsten Umfragen könnte Zemmour bis zu 13 Prozent der Stimmen erreichen. Zwischenzeitlich hatten ihn Prognosen mit über 16 Prozent hinter Präsident Emmanuel Macron (En Marche) gesehen. Seine konservative Kontrahentin Marine Le Pen (Rassemblement National) hat ihn jedoch wieder überholt kommt derzeit auf 16 bis 19 Prozent. (zit)