BERLIN. Das Bundeskriminalamt (BKA) Ist gegen 90 Verfassern von „Haßpostings“ im Internet vorgegangen. Anläßlich des siebten Aktionstags gegen die Verbreitung strafbarer Inhalte durchsuchten sie Wohnungen und vernahmen Verdächtige, teilte das BKA mit.
7. Aktionstag gegen #Hasspostings
Die Polizei geht heute in einer bundesweit koordinierten Aktion gegen strafbare Beiträge im Internet vor. In allen Bundesländern werden polizeiliche Maßnahmen durchgeführt, u.a. Durchsuchungen und Vernehmungen.
➡️ https://t.co/L1zzlZHChZ (1/2) pic.twitter.com/X2AshhnQFj
— Bundeskriminalamt (@bka) December 1, 2021
Ein Mann sei dabei verhaftet worden. Er soll eigens verfaßte Todesurteile veröffentlicht und zu deren Vollstreckung aufgerufen haben. Unter den weiteren Beschuldigten seien Männer und Frauen, deren Postings sich oftmals gegen Politiker richteten.
Hermann: „Haßpostings“ womöglich Vorstufe der Eskalation
Auf das Bundesland Bayern entfielen 23 der 90 Maßnahmen. Der bayerische Innenminister Joachim Hermann (CSU) lobte das „konsequente Vorgehen von Polizei und Staatsanwaltschaft“. Durch die akribische Auswertung beschlagnahmter Beweismittel ergäben sich oftmals neue Ermittlungsansätze.
„Haßpostings“ könnten eine Vorstufe der Eskalation sei. „Wir verstärken deshalb den Kampf gegen Haß im Netz und planen weitere länderübergreifende Schwerpunktaktionen, auch um potenzielle Hetzer abzuschrecken“, kündigte Hermann an.
Laut dem BKA hat die Polizei im vergangenen Jahr 2.607 strafrechtlich relevante „Haßpostings“ verzeichnet. Im Vergleich zu 2019 sei das ein Zuwachs von 71 Prozent. (zit)
