BERLIN. Das Verteidigungsministerium hat schwere Versäumnisse bei der Instandsetzung des Segelschulschiffs Gorch Fock eingeräumt und damit entsprechende Vorwürfe des Bundesrechnungshofs bestätigt. Das Ministerium ließ verlauten „daß wir dem überwiegenden Teil der Darstellungen des Bundesrechnungshofes sowie den Empfehlungen im Wesentlichen folgen und die zusammenfassenden Bemerkungen teilen“, heißt es in einer Stellungnahme, die der Welt vorliegt.
Der Rechnungshof hatte dem Ministerium zuvor gravierende Fehler vorgeworfen. Unter anderem beklagte er den Kostenanstieg von den 2015 veranschlagten zehn Millionen auf mittlerweile 135 Millionen. Die Finanzkontrolleure hatten das Ausbleiben einer umfassenden Schadenaufnahme und einer genauen Untersuchung der Wirtschaftlichkeit gerügt.
Keine Gefahr für Leib und Leben der Besatzung
Das Ministerium kündigt deshalb jetzt Konsequenzen an. „Die ministerielle Fachaufsicht über Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen“ werde künftig gestärkt und „in einem eigenständigen Organisationselement abgebildet“. Auch soll ein Qualitätssicherungskonzept für die internen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen erstellt werden.
Allerdings weist die von Ursula von der Leyen (CDU) geleitete Behörde den Vorwurf des Rechnungshofs zurück, durch die Mängel sei das Schiff „eine Gefahr für Leib und Leben der Besatzung und der Offiziersschüler“ gewesen. Diese habe „jedenfalls seit Abschluß der Instandhaltungsmaßnahmen 2012 bis zum Beginn des aktuellen Instandhaltungsvorhabens nicht bestanden“. (tb)