PARIS. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich für eine gemeinsame europäische Armee ausgesprochen. Ohne eine „wahre europäische Armee“ könnten die Europäer nicht verteidigt werden, sagte Macron dem Radiosender Europe 1.
Grund für seine Forderung seien „autoritäre Mächte, die an den Grenzen Europas aufsteigen und die sich wieder bewaffnen“. Als Beispiel nannte er China und Rußland „und sogar die USA“. Auf letztere dürfe sich die EU gerade in der Auseinandersetzung mit Rußland nicht länger verlassen.
Pazderski: Europäische Armee ist überflüssig
Anlaß für seinen Vorstoß ist die Aufkündigung des Abrüstungsvertrags INF zwischen Rußland und den USA durch die Regierung in Washington. „Wer ist das Hauptopfer?“ fragte Macron. Seine Antwort: „Europa und seine Sicherheit.“
Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski hält dagegen eine europäische Armee für „überflüssig, da wir bereits Mitglied in einem funktionierenden Verteidigungsbündnis, der Nato, sind“. Deutschland müsse aber seinen Bündnisverpflichtungen nachkommen und in Zukunft jährlich „mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben – für die Sicherheit Europas und Deutschlands“.
Im vergangenen Jahr hatte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einer europäischen Armee eine klare Absage erteilt. „Eine europäische Armee wird es nicht geben“, sagte von der Leyen damals dem Hamburger Abendblatt. Die nationalen Parlamente müßten entscheiden, in welche Einsätze ihre Soldaten gehen. (tb)
