BERLIN. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat private Pflegeheimbetreiber ermahnt, ihren Gewinn nicht auf Kosten des Pflegepersonals und der Bedürftigen zu machen. „Einen Wettbewerb, wer seine Mitarbeiter am schlechtesten behandelt, wollen wir jedenfalls definitiv nicht“, schrieb Spahn in einem Beitrag für das Handelsblatt.

Zu oft sparten die Betreiber von Pflegeeinrichtungen an den Personalkosten und stellten zu wenige Mitarbeiter ein. Damit wiederum setzten sie eine Negativspirale in Gang. „Denn zu wenig Kollegen bedeutet für die Pflegekräfte Dauerstreß, Krankheit, Selbstausbeutung in einem eh schon sehr fordernden Beruf.“

Regulierungen sollen Standards sichern

Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, bedürfe es Regulierungen. So solle ein verbindlicher Rahmen für die Personalausstattung und die Bezahlung der Pflege Standards sicherstellen. „Zugang für alle, Bezahlbarkeit und eine gute Versorgung – nichts davon würde sich in der Praxis ohne einen vernünftigen Regulierungsrahmen einstellen.“

Der CDU-Politiker wehrte er sich gegen Vorwürfe, eine Überregulierung anzustreben. Er bilde sich nicht ein, Politiker könnten „von Berliner Schreibtischen aus die besseren Geschäftsführer von Pflegeeinrichtungen sein“. Er werde „in der Pflege nicht den Sozialismus“ einführen. (ag)