BRAUNSCHWEIG. Die Ausländerbehörden des Landes Niedersachsen haben 2015 von 18.577 abgelehnten Asylbewerbern 938 abgeschoben. Während deutschlandweit jeder zehnte Ausreisepflichtige Deutschland verlassen hat, mußte in Niedersachen im Schnitt nur jeder 20. gehen, teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge der Braunschweiger Zeitung mit.
„Für uns als Niedersächsische Landesregierung sind und bleiben Abschiebungen nur die Ultima Ratio, weil sie für die Betroffenen natürlich extrem belastend sind“, verteidigte Niedersachsens Innenminister, Boris Pistorius (SPD) die geringen Zahlen. Obwohl die Gesetzeslage für alle Länder gleich ist, gehen die Abschiebequoten weit auseinander. Bayern hat jeden vierten abgelehnten Asylbewerber zurückgeführt. Das Schlußlicht ist Bremen. Die Hansestadt hat 22 ausreisepflichtige Personen abgeschoben beziehungsweise jeden 146. Asylsuchenden, dessen Antrag abgelehnt wurde.
Niedersachsen setzt auf freiwillige Ausreise
Niedersachsens Regierung setzt verstärkt auf freiwillige Ausreise. Rund 5.600 Menschen waren dies im vergangenen Jahr. Darunter waren auch Personen, die noch gar keinen Asylantrag gestellt hatten, und Asylbewerber, deren Antrag sich noch in der Bearbeitung befand. Auch anerkannte Asylbewerber verließen vereinzelt das Land.
Die innenpolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion, Angelika Jahns, kritisierte die geringe Abschiebequote der Niedersächsischen Regierung: „Wir haben Kapazitätsgrenzen bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Diejenigen, deren Antrag abgelehnt wurde, müssen stärker als bisher zurückgeführt werden.“ (mv)
