BERLIN/DAMASKUS. Die Bundesregierung will offenbar die Geheimdienstkontakte mit der syrischen Regierung von Präsident Baschar al-Assad intensivieren. Laut einem Bericht der Bild-Zeitung sollen sich Agenten des Bundesnachrichtendienstes (BND) seit einiger Zeit mit syrischen Geheimdienstmitarbeitern in Damaskus treffen, um Informationen über islamische Terrorgruppen auszutauschen.
Im Gespräch sei zudem, daß der BND wieder eine feste Residenz in dem Land bekommt. Dafür komme etwa die ehemalige deutsche Botschaft in der Hauptstadt in Frage. Die Entscheidung darüber soll von der Bundesregierung Anfang kommenden Jahres getroffen werden.
Gesprächskanal offenhalten
Hintergrund ist der Einsatz deutscher Aufklärungsflugzeuge über Syrien. Dafür müsse es Gesprächskanäle mit der Regierung Assad geben, falls etwa ein in der Türkei startender deutscher Tornado über syrischem Territorium abgeschossen würde. Die Bundesregierung wollte die Pläne nicht kommentieren.
Auf Anfrage des Grünen Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz teilte sie mit, Auskünfte zu dem Thema könnten nicht gegeben werden, da das „Staatswohl“ schwerer wiege als der Informationsanspruch der Abgeordneten. Zuletzt hatte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) jedoch ausgeschlossen, mit den Streitkräften der syrischen Regierung zu kooperieren. Die Bundesregierung wirft Assad zahlreiche Kriegsverbrechen vor. (ho)
