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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

4. Februar 2023

Deutschland ·

Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sitzt vor einem Mikrofon.

Kretschmer gegen Maaßen-Ausschluß / Ultimatum verlängert

Hans-Georg Maaßen hält die CDU weiter in Atem. Sachsens Ministerpräsident sieht ein Ausschlußverfahren gegen den ehemaligen Verfassungsschutz-Chef kritisch. Der CDU-Bundesvorstand muß ein Ultimatum unterdessen still und leise verlängern.

JF-Online
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Kommentare – 4. Februar 2023 15:47

Deutschland ·

Ein verschlafener Kiez mitten im Berliner Westen zittert, weil sich der Bau eines Flüchtlingsheim dem Abschluss nähert – doch die Behörden bleiben hart

Flüchtlingsheim in Berlin: „Nicht mehr meine Heimat“

Ein verschlafener Kiez mitten im Berliner Westen zittert, weil sich der Bau eines Flüchtlingsheims dem Abschluß nähert. Immobilienwerte verfallen, Senioren bangen um ihre Sicherheit und Geschäftsleute fürchten um ihre Einnahmen. Die JF war vor Ort.

Martina Meckelein
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Kommentare – 4. Februar 2023 15:26

Kommentar ·

Der CDU-Landtagsabgeordnete Ismail Tipi deutet am 08.03.2016 zu Beginn der Plenarsitzung im hessischen Landtag in Wiesbaden (Hessen) nach oben. Foto: Arne Dedert/dpa (zu dpa "Wirtschaftsminister stellt Hessens digitale Strategie im Landtag vor". Nun ist der Politiker verstorben.

Einer von einem Schlage, von denen es viel zu wenige gibt

Der Integrationsbeauftragte der CDU im hessischen Landtag, Ismail Tipi, ist tot. Mit ihm verliert Deutschland einen aufrichtigen Kämpfer gegen Extremismen jedweder Couleur, einen Politiker und Menschen von einem Schlage, von dem es leider viel zu wenige gibt. Ein Nachruf.

Marco Pino
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Kommentare – 4. Februar 2023 14:27

Kommentar ·

Vorhang auf für Boris T. Kaisers Wochenrückblick Foto: : picture alliance/imageBROKER / JF-Montage

Kaisers royaler Wochenrückblick

Bundesinnenministerin Nancy Faeser will noch einen Zweitjob, der Transkult landet im Finnland auf dem Hintern und die Unverbesserlichen trauern der Maskenpflicht nach. Boris T. Kaiser blickt zurück.

Boris T. Kaiser
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Kommentare – 4. Februar 2023 13:53

Ausland ·

FPÖ-Chef Herbert Kickl kann sich über gute Umfragewerte für die Partei freuen

FPÖ steht einsam an der Spitze

An der Spitze ist es einsam. Zwar liegt die FPÖ derzeit in Umfragen ganz vorn im österreichischen Parteienspektrum. Aber die Koalitionsaussichten könnten schlechter nicht sein. Daran ist sie selbst nicht ganz unschuldig. Eine Bestandsaufnahme von Andreas Unterberger.

Andreas Unterberger
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Kommentare – 4. Februar 2023 12:01

Deutschland ·

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): Die „Zeitenwende“ bei der Bundeswehr läßt noch auf sich warten, eine Massenfertigung ist nicht in Sicht

Keine Massenfertigung auf Knopfdruck

Eigentlich sollte nach der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufenen „Zeitenwende“ alles ganz schnell gehen: Die Bundeswehr sollte moderner, stärker und größer werden. Doch der Jahrzehnte lange Sparkurs läßt sich nicht so ohne Weiteres rückgängig machen.

Ferdinand Vogel
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Kommentare – 4. Februar 2023 9:51

Kommentar ·

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) besucht das Panzerbataillon 203 und begutachtet einen Panzer der Rüstungsindustrie

Rüstungsindustrie: Ausgeplünderte Reserven

Die Bundeswehr steht blank dar, aber was ist mit der Rüstungsindustrie? Warum Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten ins Hintertreffen geraten ist. Ein Kommentar von Josef Kraus.

Josef Kraus
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Kommentare – 4. Februar 2023 7:00

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