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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

7. April 2020

Kommentar ·

Salvini

Salvini in Zeiten der Seuche

Krisenzeiten sind für die Opposition eine Durstrecke. Das merkt auch Lega-Chef Matteo Salvini derzeit. Doch ihm bleibt ein Strohhalm. Auch für die Regierung in Rom sieht es nicht besser aus. Anders als die Bürger in Deutschland scharen sich die Italiener nicht hinter ihrem Regierungschef und der etablierten Politik. Eine Analyse von Marco F. Gallina.

Marco F. Gallina
11
Kommentare – 7. April 2020 17:48

Deutschland ·

„Revolutionären 1.-Mai-Demonstration“

Trotz Corona: Linksradikale rufen zu „Revolutionärem 1. Mai“ auf

Linksradikale haben trotz der Corona-Krise zu einem „Revolutionären 1. Mai“ aufgerufen. „Nicht die Polizei, nicht der Senat von Berlin und auch nicht die Bundesregierung entscheidet, ob der 1. Mai in Berlin stattfindet, sondern wir selbst“, heißt es dem Aufruf. Der FDP-Innenexperte Marcel Luthe äußert scharfe Kritik.

JF-Online
17
Kommentare – 7. April 2020 16:57

Deutschland ·

Friedrich Merz (CDU)

Corona-Krise: Merz stellt sich hinter Merkel

Friedrich Merz hat die Arbeit der Bundesregierung in der Corona-Krise gelobt. Der Kandidat für den CDU-Vorsitz stellte sich auch ausdrücklich hinter Kanzlerin Angela Merkel. Die Bundesregierung mache eine gute Arbeit. Als Bürger dieses Landes könne er trotz der Krise gut schlafen.

JF-Online
30
Kommentare – 7. April 2020 16:17

Gesellschaft ·

Boris Johnson, Tweet Martin Sonneborn

Sonneborn eckt mit geschmacklosem Tweet über Johnson an

Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat das Coronavirus lange nicht wirklich ernst genommen. Mittlerweile ist er jedoch selbst an Covid-19 erkrankt. Sein Zustand hat sich so verschlechtert, daß er inzwischen auf der Intensivstation liegt. Doch eine rasche Genesung will ihm offenbar nicht jeder wünschen.

Felix Krautkrämer
9
Kommentare – 7. April 2020 13:47

Deutschland ·

Bundestag

Grüne, Linke und FDP werfen Regierung Verzögerung der Wahlrechtsreform vor

Mehrere Oppositionsparteien haben der Großen Koalition vorgeworfen, die Wahlrechtsreform für einen kleineren Bundestag wegen der Corona-Krise zu verschleppen. 2020 wird nach Berechnungen des Steuerzahlerbundes das erste Jahr in der Geschichte des Bundestags, in dem das Parlament mehr als eine Milliarde Euro kostet.

JF-Online
13
Kommentare – 7. April 2020 12:03

Deutschland ·

Norman Volger (Grüne)

Grüne wollen 500 Asylsuchende nach Sachsen holen

Sachsens Grüne haben die gemeinsame Regierung mit CDU und SPD aufgefordert, mehrere hundert besonders hilfsbedürftige Asylsuchende in Sachsen unterzubringen. Schließlich habe das Bundesland auch italienische Coronapatienten aufgenommen.

JF-Online
20
Kommentare – 7. April 2020 10:45

Interview ·

Weidel

„Für seine Schulden ist jeder Staat selbst verantwortlich“

Heute diskutieren die EU-Finanzminister, wie das Bündnis auf die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise reagieren soll. Auch Coronabonds stehen auf der Tagesordnung. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel warnt im Interview mit der JF eindringlich vor einer solchen Maßnahme. Auch Kredite über den ESM lehnt sie ab. Auch in Krisenzeiten müsse jeder Staat für die eigenen Schulden verantwortlich sein.

Felix Krautkrämer
17
Kommentare – 7. April 2020 9:37

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