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Lega-Chef in der Corona-Krise: Salvini in Zeiten der Seuche

Lega-Chef in der Corona-Krise: Salvini in Zeiten der Seuche

Lega-Chef in der Corona-Krise: Salvini in Zeiten der Seuche

Salvini
Salvini
Lega-Chef Matteo Salvini Foto: picture alliance/ZUMA Press
Lega-Chef in der Corona-Krise
 

Salvini in Zeiten der Seuche

Krisenzeiten sind für die Opposition eine Durstrecke. Das merkt auch Lega-Chef Matteo Salvini derzeit. Doch ihm bleibt ein Strohhalm. Auch für die Regierung in Rom sieht es nicht besser aus. Anders als die Bürger in Deutschland scharen sich die Italiener nicht hinter ihrem Regierungschef und der etablierten Politik. Eine Analyse von Marco F. Gallina.
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Offene Kirchen mit Messen an Ostern? Was zum Zerwürfnis in Kirchengemeinden nördlich und südlich der Alpen führt, lanciert Lega-Chef Matteo Salvini in diesen Tagen medial. „Wir nähern uns den heiligen Ostertagen und es braucht den Schutz des Unbefleckten Herzens Mariä“, sagt er gegenüber Sky TG24 im Interview. „Ich unterstütze die Anfragen derjenigen, die darum bitten, in geordneter, gesitteter und gesundheitstechnisch sicherer Weise eine Kirche betreten zu dürfen, um an Ostern zu dritt, zu viert oder zu fünft an einer Messe teilzunehmen.“

Die Reaktionen folgen prompt. Showmaster Rosario Fiorello greift Salvini auf Twitter an, hält den Aufruf für einen Fehler. „Wenn du gläubig bist, dann kommt Gott nicht zu dir, und sagt, daß du in die Kirche kommen mußt; du kannst im Bad beten, in der Küche, im Wohnzimmer, irgendwo, es gibt keinen Grund, dich fein anzuziehen und in die Kirche zu setzen, weil Ostern ist.“ Der Bürgermeister von Mailand, Beppe Sala, ruft Salvini dazu auf, sich doch an die Regionen Lombardei und Venetien zu wenden, um ein Dekret zu verabschieden. „In diesem Moment denke ich, daß der Glauben eine persönliche und private Sache sein muß.“

Parteipolitische Instrumentalisierung der Epidemie

Salvinis Vorstoß bringt ihm das, was er dringend braucht: mediale Aufmerksamkeit. Krisenzeiten sind für die Opposition eine Durstrecke. Die Lega hat in den letzten Umfragen immer wieder nachgegeben. Doch der Fall liegt brisanter. Denn die Lega ist keine reine Oppositionspartei, sie stellt in den Krisenherden den Ministerpräsidenten. So ist Salas Spitze zu verstehen: Bevor Salvini große Töne spuckt, soll er sich an seine Kollegen wenden.

Nicht nur in Italien, auch in Deutschland wird mittlerweile die Legende gestrickt, es sei die Schuld von Salvinis „dummen Leghisti“ (so n-tv), daß das Gesundheitssystem in den Regionen zusammengestrichen wurde und nun versagt. Die parteipolitische Instrumentalisierung einer Epidemie ist kein neues Stück in der italienischen Corona-Krise, jedoch von einer neuen Qualität.

Daß sich die linken Regionalregierungen bei der Reform der Gesundheitssysteme ebenso wenig mit Ruhm bekleckert haben – der jetzige Parteichef der Sozialdemokraten, Nicola Zingaretti, schloß als Regionalpräsident der Hauptstadtregion Latium das geschichtsträchtige Krankenhaus Carlo Forlanini im Jahr 2015 – wird dabei ebenso schnell vergessen wie die Corona-Verharmlosungen linker Bürgermeister in Norditalien. Dazu zählt namentlich Sala. Der hatte noch wenige Tage vor dem italienischen „Lockdown“ Touristen dazu aufgerufen, nach Mailand zurückzukehren.

Zickzackkurs hat Salvini Sympathien gekostet

Allerdings hat auch der Lega-Chef Eigentore geschossen. Anfangs wehrte sich Salvini gegen Schließungen und beharrte darauf, es müsse alles geöffnet bleiben. Nach dem „Lockdown“ preschte der Lombarde dann vor und forderte sogar härtere Maßnahmen, um das Virus in den Griff zu bekommen. Zwischenzeitlich rangen Premierminister Giuseppe Conte und der Ex-Minister um den Aufbau einer „Nationalen Regierung“, in der die Lega wieder an den Geschäften beteiligt worden wäre. Salvini beharrte dagegen auf Contes Rücktritt und Neuwahlen. Conte ließ daraufhin den Plan platzen, warf dem Lega-Chef vor, dieser sei immer noch beleidigt über das Ende der Regierung im August vergangenen Jahres.

Der Zickzackkurs und das politische Klein-Klein hat Salvini in der Corona-Krise Sympathien gekostet. Während sich in Deutschland der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit seinem Krisenmanagement für Größeres empfehlen will, können weder der lombardische Ministerpräsident Attilio Fontana, noch sein venetischer Kollege Luca Zaia die Wählerschaft in einer ähnlichen Weise überzeugen.

Salvinis letzter Strohhalm: auch für Rom sieht es nicht besser aus. Im Gegensatz zu Deutschland, wo sich die Bürger derzeit hinter der Kanzlerin und der etablierten Politik versammeln, bleiben die Umfragen für die Regierungsparteien mit nur leichten Zugewinnen ebenfalls schlecht. Was die Krise angeht, schweigen viele Italiener derzeit über die Innenpolitik. Das ist ein ernstes Zeichen. Sie gelten dann als besonders gefährlich.

Lega-Chef Matteo Salvini Foto: picture alliance/ZUMA Press
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