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Anja Arndt, AfD

10. Januar 2020

Deutschland ·

Fridays for Future bei Siemens

Siemens-Chef Kaeser bietet Luisa Neubauer Aufsichtsratssitz an

Siemens-Chef Joe Kaeser hat Fridays-for-Future-Sprecherin Luisa Neubauer einen Sitz im Aufsichtsgremium der neuen Gesellschaft Siemens Energy angeboten. Neubauer habe darauf „überrascht“ reagiert, sagte Kaeser. Er unterstütze Fridays for Future, betonte Kaeser. „Ich möchte, daß die Jugend sich aktiv beteiligen kann.“

JF-Online
70
Kommentare – 10. Januar 2020 17:52

Deutschland ·

Thorsten Frei

Türkische Schulen in Deutschland: Union stellt Bedingungen

Der Vize-Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hat das Vorhaben der türkischen Regierung, Auslandsschulen in Deutschland zu eröffnen, an Bedingungen geknüpft. Kritik an den türkischen Plänen äußerte die AfD.

JF-Online
17
Kommentare – 10. Januar 2020 17:23

Deutschland ·

Bundestag

SPD-Vorsitzende will „demokratischen Sozialismus“

Die neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat den „demokratischen Sozialismus“ als politisches Ziel ausgegeben. „Der demokratische Sozialismus ist eine positive gesellschaftliche Vision“, sagte sie. Auch Enteignungen nannte sie als ein Mittel, „um den verantwortlichen Umgang mit Eigentum zu gewährleisten.“

JF-Online
41
Kommentare – 10. Januar 2020 16:31

Deutschland ·

Ulla Jelpke

Linkspartei fordert vermehrte Aufnahme von Asylbewerbern

Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, hat die Bundesregierung aufgefordert, mehr Asylsuchende in Deutschland aufzunehmen. Die Bundesregierung teilte hingegen mit, sie plane, ausreisepflichtige Nigerianer abzuschieben.

JF-Online
13
Kommentare – 10. Januar 2020 15:56

Deutschland ·

Dubravko Mandic (AfD)

Anti-SWR-Demo: AfD-Lokalpolitiker sorgt für Unmut in Partei

Der AfD-Kommunalpolitiker Dubravko Mandic hat mit seinem Auftritt bei einer Demonstration gegen den Südwestdeutschen Rundfunk in Baden-Baden für Unmut in der Partei gesorgt. Die Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel sprach von einer „politischen Sackgasse“, Parteichef Jörg Meuthen von einem „gruseligen Auftritt“.

JF-Online
38
Kommentare – 10. Januar 2020 15:24

Ausland ·

Sea-Watch-Schiff

Sea-Watch 3 nimmt weitere Migranten an Bord

Das Rettungsschiff Sea-Watch 3 hat am Freitag weitere 42 Migranten unweit der libyschen Küste aufgenommen. Die deutsche Flüchtlingsorganisation Sea-Watch warf den maltesischen Behörden vor, seit Donnerstag nachmittag von dem Boot mit Einwanderern gewußt, aber keine Rettungsmaßnahmen eingeleitet zu haben. „Eure Untätigkeit tötet“, schrieb Sea-Watch auf Twitter mit Blick auf die maltesischen Behörden.

JF-Online
3
Kommentare – 10. Januar 2020 14:54

Deutschland ·

Generalmajor Reinhardt Zudrop

Bundeswehr-Kommandeur: Anti-AfD-Äußerungen bleiben folgenlos

Seine gegen die AfD gerichteten Äußerungen bei einer dienstlichen Veranstaltung haben für den Kommandeur des Zentrums Innere Führung der Bundeswehr, Reinhardt Zudrop, keine rechtlichen Konsequenzen. Ein gegen den Generalmajor eingeleitetes Disziplinarverfahren wurde bereits im September vergangenen Jahres eingestellt.

JF-Online
23
Kommentare – 10. Januar 2020 13:37

Ausland ·

Trump Impeachment

Kongreß debattiert über Kürzung militärischer Befugnisse für Trump

Drei Republikaner haben im US-Repräsentantenhaus für eine Resolution gestimmt, die die militärischen Kompetenzen von Präsident Donald Trump beschneiden würde. Die „War Powers Resolution“ knüpft an das gleichnamige Gesetz von 1973 an. Damals überstimmte der Kongreß mit Zweidrittelmehrheit ein Veto von Präsident Richard Nixon.

JF-Online
1
Kommentare – 10. Januar 2020 13:04

Deutschland ·

Carsten Linnemann

Linnemann lehnt „Projektregierung“ mit Linkspartei ab

Unionsfraktions-Vize Carsten Linnemann (CDU) hat sich gegen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei in Thüringen ausgesprochen. Unterdessen zeigten sich jedoch einige Thüringer Christdemokraten offen für eine sogenannte „Projektregierung“ mit den Linken.

JF-Online
10
Kommentare – 10. Januar 2020 12:15

Deutschland ·

Thilo Sarrazin

Neue Runde im Parteiausschlußverfahren gegen Sarrazin

Der Streit um den Parteiausschluß des Publizisten Thilo Sarrazin aus der SPD geht am Freitag in eine neue Runde. Die Richter entscheiden darin über die Frage, ob Sarrazin mit seinen islamkritischen Äußerungen die Partei geschädigt habe.

JF-Online
10
Kommentare – 10. Januar 2020 11:23

Deutschland ·

Umweltsau-Debatte erreicht NRW-Landtag

Die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalens hat die Kritik von Ministerpräsident Armin Laschet am „Umweltsau“-Lied des WDR verteidigt. In einer Sitzung des Kultur- und Medienausschusses des Landtags mahnte Staatskanzleichef Nathanael Liminski, die Grenzen des guten Stils seien überschritten worden.

JF-Online
8
Kommentare – 10. Januar 2020 10:40

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