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9. November 2018

Deutschland ·

Linda Sarsour

Friedrich-Ebert-Stiftung sagt Preisverleihung für Women’s March ab

Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hat die für Montag geplante Vergabe ihres Menschenrechtspreises an die US-Organisation Women’s March ausgesetzt. Ein führendes Mitglied der Gruppe soll sich antisemitisch geäußert haben und den Boykott Israels fordern.

JF-Online
7
Kommentare – 9. November 2018 17:48

Deutschland ·

Steinmeier

Steinmeier: Nationalisten haben kein Recht auf Schwarz-Rot-Gold

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Rede zum 9. November zum Kampf gegen einen „neuen aggressiven Nationalismus“ aufgerufen. Wer alten nationalistischen Haß wieder anfache, habe „kein Recht auf Schwarz-Rot-Gold“, sagte er im Bundestag. „Der Nationalismus vergoldet die eigene Vergangenheit, er suhlt sich im Triumph über andere.“ Deswegen brauche es einen „aufgeklärten, demokratischen Patriotismus“.

JF-Online
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Kommentare – 9. November 2018 16:15

Deutschland ·

Asylbewerber

Bundestag beschließt Mitwirkungspflicht bei Asylüberprüfungen

Flüchtlinge müssen künftig bei der Überprüfung ihrer Asylbescheide mitwirken. Bislang gab es eine ausdrückliche Pflicht dazu nur beim Antrag auf Asyl, nicht aber bei dessen Überprüfung in Widerrufs- und Rücknahmeverfahren. Nun drohen Geldbußen und Gefängnisstrafen.

JF-Online
6
Kommentare – 9. November 2018 16:05

Deutschland ·

Aquarius

Holm: Greifswalder Asta unterstützt Schlepper im Mittelmeer

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, hat dem Asta der Greifswalder Ernst-Moritz-Arndt-Universität eine Veruntreuung von Studentenbeiträgen vorgeworfen. Hintergrund ist ein Beschluß des Studentenausschusses, die Initiative „Seebrücke – Schafft sichere Häfen“ des Vereins Mensch Mensch Mensch e.V.“ finanziell zu unterstützen.

JF-Online
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Kommentare – 9. November 2018 15:36

Deutschland ·

Herfried Münkler

Historiker Münkler lobt EU als gelungene Antwort auf die Weltkriege

Der Historiker Herfried Münkler hat die Europäische Union als gelungene Antwort auf die beiden Weltkriege bezeichnet. Die EU würdigte er als „genialen Mechanismus, um Konflikte zu entpolitisieren und zu entschärfen“. Gleichzeitig warnte er vor einem Wiedererstarken des Nationalismus.

JF-Online
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Kommentare – 9. November 2018 14:47

Deutschland ·

Claudia Roth

Claudia Roth für großzügigeres Asylrecht

Die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat gefordert, das Asylrecht auszuweiten. Mittlerweile sei der Klimawandel eine Fluchtursache und davon Betroffene sollten insbesondere in der EU aufgenommen werden. Die Chefin der Grünen Jugend, Claudia Lang, unterstützt die Pläne der ehemaligen Grünen-Vorsitzenden.

JF-Online
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Kommentare – 9. November 2018 13:53

Kommentar ·

Friedrich Merz

Saubermann Merz

Steht der Zeitpunkt der Hausdurchsuchungen beim Vermögensverwalter BlackRock im Zusammenhang mit der Kandidatur zum CDU-Parteivorsitz von Friedrich Merz? Könnten ihm die Ermittlungen gar schaden? Wohl kaum: Merz kann sich nun als großer Aufklärer präsentieren. Ein Kommentar von Henning Lindhoff.

Henning Lindhoff
9
Kommentare – 9. November 2018 13:03

Deutschland ·

Benzinkosten

SPD will Heizöl und Benzin verteuern

Heizöl und Benzin sollen nach dem Willen der SPD bald deutlich teurer werden. Erreichen will das Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) mit einer Sondersteuer. Ziel der Maßnahme sei die Einhaltung der Klimaschutzziele. Dafür plant sie ein gemeinsames Vorgehen mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD).

JF-Online
15
Kommentare – 9. November 2018 12:15

Deutschland ·

Asylsuchende

UN-Migrationspakt: CDU-Abgeordnete fordert Bundestagsabstimmung

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel hat eine Abstimmung im Parlament über den UN-Migrationspakt gefordert. Das Abkommen beinhalte eine politische Selbstbindung, die Ziele des Pakts in verbindliches Recht umzusetzen, warnte Pantel. Unterdessen wies der Petitionsausschuß des Bundestags Vorwürfe zurück, Petitionen gegen den Pakt zu blockieren.

JF-Online
15
Kommentare – 9. November 2018 11:14

Geschichte ·

Pogrom

„Vom Antisemitismus nicht wirklich erfaßt“

Nach dem Pogrom an den Juden in Deutschland im November 1938 strickte Reichspropagandaminister Joseph Goebbels an dem Mythos, die Volksgemeinschaft habe die Verbrechen inszeniert und mitgetragen. Dabei war er es, der die Fäden zog. Von seinen Landsleuten war er sogar enttäuscht. Diese seien vom Antisemitismus nicht wirklich erfaßt.

Konrad Löw
7
Kommentare – 9. November 2018 10:27

Deutschland ·

Pazderski

AfD bei Gedenken für ermordete Juden unerwünscht

Die Berliner AfD hat mit Empörung auf den Ausschluß von einer Gedenkveranstaltung für die zur NS-Zeit ermordeten Berliner Juden reagiert. „Jetzt spricht man uns sogar das Recht ab, zu trauen und maßt sich an, zu entscheiden, wer um wen trauern darf und wer nicht“, sagte der Berliner AfD-Fraktionschef Georg Pazderski.

JF-Online
23
Kommentare – 9. November 2018 9:30

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