Ausland · Algerier will Bußgelder von Burka-Trägerinnen zahlen Der algerische Geschäftsmann Rachid Nekkaz hat angekündigt, die Bußgelder von Burka-Trägerinnen in Dänemark zu bezahlen. In dem Land gilt seit dem 1. August ein Verhüllungsverbot. Nekkaz hatte bereits in der Vergangenheit in anderen Ländern die Strafen von verschleierten Frauen übernommen.
Ausland · Stadtrat in Hollywood gegen Trump-Stern Der Stadtrat von West Hollywood will den Walk-of-Fame-Stern von US-Präsident Donald Trump in Los Angeles entfernen lassen. Grund dafür seien unter anderem Trumps „verstörender Umgang“ mit Frauen sowie Äußerungen über Einwanderer.
Deutschland · Gericht: Personenkontrollen wegen Hautfarbe sind rechtswidrig Das Oberverwaltungsgericht Münster hat Personenkontrollen aufgrund der Hautfarbe für rechtswidrig erklärt. Ein Mann hatte zwei Polizisten vorgeworfen, ihn aufgrund rassistischer Vorurteile im November 2013 kontrolliert zu haben. Sein Anwalt nannte das Urteil einen „Meilenstein“.
Deutschland · Syrer und Afghanen sorgen für Polizeieinsätze in Cottbus In den vergangenen Tagen ist es in Cottbus zum wiederholten Mal zu Auseinandersetzungen zwischen Ausländern und Deutschen gekommen. In der Nacht zu Dienstag gingen ein 21 Jahre alter Syrer und ein 25jähriger Deutscher vor der Stadthalle nach einem Wortgefecht aufeinander los. Zuvor hatten sich am Nachmittag und am Wochenende Syrer, Afghanen und Deutsche geprügelt.
Deutschland · Schrotthaufen vor Asylunterkunft: „Das wird eine Radwerkstatt“ Ein riesiger Haufen Fahrräder. Gelb, rot, blau. Er liegt in der Furtwängler Straße in Stuttgart-Botnang. Hier steht seit zwei Jahren ein Flüchtlingsheim. Die AfD kritisierte: „So geht man mit Spenden und Steuern um.“ Doch der Schrotthaufen ist gar kein Schrotthaufen – er ist der Beginn eines „Self Empowerment“-Projektes für Flüchtlinge, sagt die Stadt.
Medien · Facebook und YouTube sperren „Infowars“-Betreiber Alex Jones Die Online-Plattformen Facebook und YouTube haben den Betreiber der US-amerikanischen Internetseite „Infowars“, Alex Jones, gesperrt. Am Montag entfernte Facebook vier Seiten Jones’, darunter seinen offiziellen Auftritt mit 1,6 Millionen Anhängern und den von „Infowars“. Auch der YouTube-Kanal mit mehr als 2,4 Millionen Abonnenten ist nicht mehr aufrufbar.
Deutschland · 36.000 Anmeldungen für Wagenknechts Sammlungsbewegung Die neue Sammlungsbewegung „Aufstehen“ rund um die Linksfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht erhält starken Zulauf. „Wir sind mit dem Echo auf den Start im Internet sehr zufrieden. Wir hatten Montag mittag schon 36.000 Anmeldungen. Das ist mehr als wir erwartet hatten“, sagte der saarländische Linksfraktionschef und frühere Parteichef Oskar Lafontaine. Kritik aus der SPD weist er zurück.
Gesellschaft · Mutter und Partner wegen Kindesmißbrauchs zu langer Haft verurteilt Das Landgericht Freiburg hat eine Mutter, die ihren Sohn im Darknet über Jahre zum Mißbrauch verkauft hat, zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Auch der vorbestrafte pädophile Partner der Frau und Mittäter muß hinter Gitter. Sechs weitere Mitangeklagte wurden bereits verurteilt.
Ausland · Spaniens Außenminister kritisiert Salvini und lobt Merkel Der spanische Außenminister Josep Borrell hat Italien eine „brutale Abschottungspolitik“ gegenüber Asylsuchenden vorgeworfen. Deutschland hingegen werde von der Einwanderung profitieren, zeigte sich der sozialistische Politiker überzeugt und lobte die Entscheidung von Bundeskanzlerin Merkel zur Grenzöffnung 2015.
Deutschland · John: Deutsche sollen Minderheitenrolle nicht fürchten Deutsche sollen keine Angst davor haben, in Städten zu leben, in denen Einwanderer die Mehrheit stellen. Das zumindest findet die frühere Berliner Ausländerbeauftragte, Barbara John (CDU). Die Angst vieler „Ur-Einheimischer“, zur Minderheit zu werden, sei unbegründet. Durch die Einwanderung werde „vieles anders und manches auch besser“.
Ausland · EU-Kommission: Länder sollen weniger Staatsbürgerschaften vergeben Die Europäische Kommission hat von EU-Ländern mehr Zurückhaltung bei der Vergabe von Staatsbürgerschaften an Angehörige aus Drittstaaten gefordert. „Die EU-Kommission betrachtet die Entwicklung mit großer Sorge“, sagte EU-Justizkommissarin Vera Jourova. Die Vergabe von Staatsbürgerschaften stelle ein ernsthaftes Sicherheitsrisiko dar, weil die Empfänger damit alle Rechte von EU-Bürgern erhalten.
